Pflichtlektüre für jeden Demokraten – Rechtsstaat in Gefahr
Ex-Richter übt harte Kritik: Deutschland muss sich aus „Corona-Schockstarre“ lösen
Focus | 20.09.21
In seinem aktuellen Buch „Freiheit in Gefahr“ warnt der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, vor einer weiteren Aushöhlung fundamentaler Grundrechte. […] Wie dramatisch die Pandemie unser Leben beeinflusst und unsere liebgewonnenen, als selbstverständlich erachteten Freiheiten einschränkt, fasst Papier in nur einem Satz zusammen: „Die Corona-Krise tangiert unseren liberalen Rechtsstaat in seinen Grundfesten.“ […]
Generell warnt der Verfassungsexperte vor den Folgen dauerhafter Zwangsmaßnahmen im Zuge der Pandemie-Bekämpfung: „Wenn sich Grundrechtseinschränkungen in einem solchen Ausmaß über eine längere Zeit hinziehen, gerät der liberale Rechtsstaat in Gefahr. Dann wird das ganze System von Freiheitlichkeit suspendiert.“
Generell warnt der Verfassungsexperte vor den Folgen dauerhafter Zwangsmaßnahmen im Zuge der Pandemie-Bekämpfung: „Wenn sich Grundrechtseinschränkungen in einem solchen Ausmaß über eine längere Zeit hinziehen, gerät der liberale Rechtsstaat in Gefahr. Dann wird das ganze System von Freiheitlichkeit suspendiert.“
Kommentar:
Die Positionen der AfD zu Corona werden von Herrn Papier – er war immerhin Präsident des Bundesverfassungsgerichts! – voll bestätigt und er sieht wie die AfD den liberalen Rechtsstaat in Gefahr. Aber die AfD hat ja keine Ahnung.
(902)