Pflichtlektüre für jeden Demokraten – Rechtsstaat in Gefahr

Pflichtlektüre für jeden Demokraten – Rechtsstaat in Gefahr

Ex-Richter übt harte Kritik: Deutschland muss sich aus „Corona-Schockstarre“ lösen

Focus | 20.09.21

In seinem aktuellen Buch „Freiheit in Gefahr“ warnt der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, vor einer weiteren Aushöhlung fundamentaler Grundrechte. […] Wie dramatisch die Pandemie unser Leben beeinflusst und unsere liebgewonnenen, als selbstverständlich erachteten Freiheiten einschränkt, fasst Papier in nur einem Satz zusammen: „Die Corona-Krise tangiert unseren liberalen Rechtsstaat in seinen Grundfesten.“ […]
Generell warnt der Verfassungsexperte vor den Folgen dauerhafter Zwangsmaßnahmen im Zuge der Pandemie-Bekämpfung: „Wenn sich Grundrechtseinschränkungen in einem solchen Ausmaß über eine längere Zeit hinziehen, gerät der liberale Rechtsstaat in Gefahr. Dann wird das ganze System von Freiheitlichkeit suspendiert.“

Kommentar:

Die Positionen der AfD zu Corona werden von Herrn Papier – er war immerhin Präsident des Bundesverfassungsgerichts! – voll bestätigt und er sieht wie die AfD den liberalen Rechtsstaat in Gefahr. Aber die AfD hat ja keine Ahnung.

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