Das fordert die AfD schon seit Kriegsbeginn

Das fordert die AfD schon seit Kriegsbeginn

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert Verhandlungen mit Putin

Focus | 16.10.23

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg und diplomatische Gespräche zwischen Europäern und Putin. Eine Spaltung der Ukraine sei zwar „bitter“, aber jetzt gebe es nur noch Abnutzung an der Front. Die Ukraine dürfe den Krieg gegen Russland nicht verlieren. […] Doch für ihn gelte auch: „Dieser Konflikt, in einem kleinen Teil der Welt, darf nicht die ganze Welt ins Unglück stürzen. Ich habe aber das Gefühl, dass wir auf dem Weg dahin sind.“

Kommentar:

Statt eines eigenen Kommentars sei auf die aktuell 470 – durchaus kontroverse – Leserkommentare hingewiesen. Hier nur 2 Beispiele:
1) „Das ist aber mal gaaaanz rechts -siehe dieselben Vorschläge durch die AfD oder gaaanz links sogar Frau Wagenknecht hat das gefordert. Unglaubwürdig- erst diese Partei fürs gleiche angreifen, dann mal wieder als eigene Idee verkaufen.Mies einfach mies.“
2) „Ich finde den Ansatz von Hr. K richtig, wenn ich hier die Kommentare so lese, finde ich das teilweise verstörend. Wie viele der Personen die hier nach mehr Waffen, Krieg usw. Diskutieren, haben mal selbst einen Krieg miterlebt? So lange man nicht selbst betroffen ist, lässt es sich gut reden. Ich finde es richtig auch Gespräche in die Überlegungen mit einzubeziehen. Diese werden ohnehin kommen, wenn die Unterstützung der Ukraine nachlässt.
Ich schließe mich den Beschimpfungen von Hr.K. nicht an.“
3) „Bravo Herr Kretschmer, die Forderung hätte schon vor Monaten kommen müssen. So sind Tausende auf beiden Seiten noch sinnlos gefallen…“

(302)

Immer mehr beschäftigen sich mit den Inhalten der AfD und finden sie gut

Immer mehr beschäftigen sich mit den Inhalten der AfD und finden sie gut

Nach Wahlerfolgen in Hessen und Bayern: Halb Deutschland kann sich eine Regierung mit der AfD vorstellen

Frankfurter Rundschau | 13.10.23

Stärkste Oppositionskraft in zwei Bundesländern. Die in Teilen rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) ist als Siegerin aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hervorgegangen. Nun hat das Meinungsforschungsinstitut Civey für den Spiegel abgefragt, für wie viele Deutschen eine Regierungsbeteiligung der AfD „akzeptabel“ wäre. 47 Prozent der Befragten können sich eine Regierung, an der die AfD beteiligt ist, vorstellen. […] In Ostdeutschland gibt es der Umfrage nach eine Mehrheit von 55 Prozent der Befragten, die eine Landesregierung mit AfD-Beteiligung akzeptieren würde. Im Westen sind es 44 Prozent. Nächstes Jahr stehen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen Landtagswahlen an. Laut Umfragen von infratest dimap ist die AfD in Brandenburg und Thüringen aktuell stärkste Kraft. In Thüringen lag die Partei bei 34, Brandenburg bei 32 Prozent. In Sachsen liegt die AfD mit 37 Prozent in einer INSA-Umfrage weit vor der CDU mit 29 Prozent.

Kommentar:

Kommen etwa immer mehr Nazis aus der Deckung? Und die wollen die „demokratischen Parteien“ zurückgewinnen? (Ironie aus)
Vielleicht bedeutet AfD ja auch „Alternative für Denker“. Jedenfalls merken immer mehr Menschen, dass immer mehr Positionen der AfD, die von den anderen verteufelt wurden, sich im Nachhinein als richtig erweisen und von Parteien, die sie verteufelt haben, nun frech übernommen werden. Kurz: Die AfD wirkt! Und das ist gut so.

(294)

Nord Stream aufklären: Whistleblower, traut euch!

Betrüblicherweise haben die etablierten politischen Parteien sowie die derzeitige Regierung bislang keine spürbare Initiative gezeigt, die Vorfälle bezüglich der Anschläge auf die Nord Stream-Pipelines lückenlos aufzuklären.
In diesem Kontext appelliere ich mit Nachdruck an deutsche Whistleblower: Lassen Sie uns gemeinsam die Mauer des Schweigens
durchbrechen und die wahren Hintergründe dieser Anschläge offenlegen. Ich werde meinerseits nicht ruhen, bis die Wahrheit ans Licht kommt.

Prof. Dr. Harald Weyel, MdB

 

Samstag, 14.10.2023 – Infostände in Rösrath, Overath und Wermelskirchen

Samstag, 14.10.2023 – Infostände in Rösrath, Overath und Wermelskirchen

Wenige Tage nach den erneuten Wahlerfolgen in Hessen und Bayern ließ sich die deutlich verbesserte Stimmung um unsere Partei wieder vor Ort bestätigen. Überwiegend gab es sehr positive Resonanz und oft auch großen Dank für den Mut und das Engagement, auch ohne Wahltermin auf der Straße zu stehen. Wichtige Themen bei den Bürgern sind nach wie vor Einwanderung, Lebenshaltungskosten und natürlich Frieden.

Kriegstreibererei mag Sache der unfreien Medien und der allwissenden Politiker der Kartellparteien sein, aus unserer Sicht ist es jedoch nichts, was zu dauerhaftem Frieden führen könnte.

Wichtigstes Thema war angesichts der zivilisatorischen Rückschläge in der Levante erneut die nicht mehr steuerbare Armutseinwanderung.

Die AfD-Fraktion vor Ort hat aus diesem Anlass für den Kreistag am Donnerstag, den 19.10.2023, einen Antrag gestellt, hier endlich die Reißleine zu ziehen und keine weiteren zugewiesenen Einwanderer mehr anzunehmen und zu verteilen.

Der Landrat soll durch diesen Antrag ermutigt und aufgefordert werden, sich aktiv im Rahmen seiner Möglichkeiten gegen weitere Versuche zu wehren, die rechtlich anzweifelbaren Forderungen der Bundesregierung zum Schaden der Städte und Gemeinden und insbesondere gegen den Willen der Bürger weiterhin abzuarbeiten. Die Kommunen sind nicht mehr in der Lage, weitere Asylanten unterzubringen und die Bevölkerung möchte diese Belastung zum deutlich überwiegenden Teil ohnehin schon lange nicht mehr.

Die Abstimmung wird namentlich erfolgen. Die Bürger werden anschließend wissen, welche Kreistagsabgeordneten wirklich auf ihrer Seite stehen.

Rösrath 10-12 Uhr

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Wermelskirchen 10-12 Uhr

Foto © Afd Rheinisch-Bergischer Kreis

Overath 14-16 Uhr

Besonders die Overather haben sich gefreut, endlich mal wieder einen blauen Pavillon zu finden, der gestern auch eine schöne Einleitung für unsere Overather Mitstreiter war, bevor es dann abends zum gemeinsamen Stammtisch ging.

Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Ein Abend mit der AfD-Overath

 

Gestern haben wir sehr erfolgreich das geplante Treffen in Overath mit den Mitgliedern und Interessenten der AfD abgehalten. Mit rund 20 Mann waren alle da, die vorher zugesagt hatten.

Wir hatten den ganzen Abend angeregte Diskussionen und konnten so auch einiges klären, was damals schief gelaufen war. Ebenso war schnell klar, wie es hoffentlich in Overath weitergehen wird. Ich persönlich bin da aber sehr zuversichtlich und denke, dass wir für Overath in Zukunft viele neue und alte motivierte Mitstreiter haben werden und der Ortsverband Overath wieder neu belebt wird!

Aber auch für das leibliche Wohl war an diesem Abend in gemütlicher Atmosphäre gesorgt! Das Essen war sehr lecker, und es hat allen geschmeckt!

 

So kann man sagen, dass der Abend ein voller Erfolg war! Für die Zukunft müssen wir jetzt sehen, dass wir am Ball bleiben und Overath unterstützen, damit ab jetzt wieder regelmäßige Stammtische und Infostände stattfinden.

Mit patriotischen Grüßen, euer Frank Cremer

Siegesmeldung aus Regensburg!

Bestimmt haben unsere Plakate Dieter Arnold in den Landtag gehoben! *Zwinkersmiley*.

Der Kampf hat sich gelohnt! Der richtige Mann für Bayern und Deutschland. Kaum zu erahnen, wieviel sozialistisches Elend dadurch verhindert wurde.

Mehr über unsere Wahlkampfhilfe in Bayern, erfahren Sie in diesem Artikel:

Wahlkampfunterstützungstour des RBK in Regensburg – AfD Rheinisch-Bergischer Kreis (afd-rbk.de)

Wohin geht Europa?

Wohin geht Europa?

EU will noch mehr Geld – dabei versickern Milliarden in fragwürdigen Kanälen

Focus | 07.10.23

Wenn sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am heutigen Freitag im spanischen Granada zu einem informellen Gipfel treffen, wollen sie unter anderem über die Zukunft der EU sprechen. Diese Zukunft kann schon im nächsten Jahr ziemlich unerfreulich aussehen. […] Denn EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) fehlt nach eigener Einschätzung Geld. Während sie von den EU-Mitgliedstaaten einen Nachschlag für ihren Haushalt erwartet, ist der Europäische Rechnungshof auf eine höhere Fehlerquote bei der Mittelverwendung gestoßen. […] Im Bericht heißt es dazu, zwei Drittel aller Ausgaben seien mit einem hohen Risiko verbunden, weil die komplexen Vorschriften für die Mittelvergabe mit Fehlerpotenzial behaftet seien. […]
Das Gesamtvolumen für den siebenjährigen Finanzplan von 2021 bis 2027 liegt bei über einer Billion Euro. Die EU finanziert sich vorwiegend aus Beitragszahlungen ihrer Mitglieder, aber auch aus Zöllen, Steuern und anderen Abgaben. Deutschland als größte Volkswirtschaft der Europäischen Union gibt am meisten. Dem Bundesfinanzministerium zufolge finanzieren die deutschen Steuerzahler rund 24 Prozent der Haushaltsausgaben.

Kommentar:

1) Aufschrei eines Lesers: „Wir tragen ein Viertel der Ausgaben? Von 27 Mitgliedsstaaten?
Jene Partei, die uns von diesem Gängelband in Brüssel zu lösen verspricht, bekommt alle möglichen Kreuze der nächsten 20 Wahlen von mir!“
Unser Kommentar: Ja, es bleibt nur die AfD!
2) Lesertipp: „Werft die Hälfte der über 30.000 Beamten in Brüssel raus. Was soll der ganze Blödsinn – die bringen immer nur neue Vorschriften und Verbote. Und das bezahlen wir dann auch noch.“
Dazu ein Hinweis auf das Programm der AfD zur Europawahl 2019:
„Die politischen Akteure Europas haben die Europäische Union zu einem monströsen Behörden- und Verwaltungsapparat ausgebaut: Zwölf EU-Institutionen mit 44.000 EU-Beamten und 11.000 Angestellten, Personalkosten von über acht Milliarden Euro, 24 EU-Agenturen mit einer nicht veröffentlichten Zahl von Mitarbeitern und Heerscharen von Dienstleistern wie Dolmetschern und Sachverständigen.
Die Abgeordneten, Kommissare, Beamten und sonstigen EU-Beschäftigten erhalten unangemessen hohe Vergütungen und Privilegien, von paradiesischen Pensionsansprüchen bis zu steuerfreien Zulagen. In der EU verdienen beispielsweise etwa 4.000 EU-Beamte jeweils mehr als der deutsche Bundeskanzler (290.000 € brutto/Jahr).
Mit der Reform der EU wollen wir den aufgeblähten Behördenapparat schrumpfen und die unverhältnismäßige Besoldung und Versorgung der EU-Bürokraten stoppen. Die Besetzung von Ämtern und Funktionen der EU-Institutionen soll nach Eignung und Befähigung erfolgen und nicht nach Parteibuch.
Die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip und die Einführung eines Mehrheitsprinzips
ist mit unserer Vorstellung der Europäischen Union nicht vereinbar.
Kein Land soll über ein anderes Land bestimmen. Das Mehrheitsprinzip hebt die
Souveränität der Staaten auf.

3) Und noch eine Leser-Meinung: „Als Frau von der Leyen das Verteidigungsministerium inne hatte wurden Milliarden für Berater und sonstigen Unsinn ausgegeben und eher nicht für die Verteidigung. In der Corona- Pandemie hat man Unmengen an Impfstoffen eingekauft ohne jegliche Kontrolle. So kann die EU nicht weiterbestehen. Wer kontrolliert diese Ausgaben die auch großzügig in andere Länder verteilt werden? Man hat das Gefühl, dass nur unfähige Menschen in der Politik tätig sind. Die EU muss zurecht gestutzt werden. Es reicht jetzt mal mit den übergriffigen Gesetzen der EU, die Kompetenzen müssen drastisch zurück gefahren werden.
Unser Kommentar: Das ist Ziel der AfD.
Weitere – die Leser aufregende -Focus-Artikel zu Europa:
1) Wir kommen uns vor wie Schüler“ — Nachweispflicht bis zur letzten Schraube: Klimazoll macht Unternehmen fassungslos
https://www.focus.de/finanzen/analyse-von-hans-juergen-moritz-neuer-eu-klimazoll-macht-unternehmen-fassungslos_id_216975406.html

2) 100.000 Euro pro Haus! Neue Horrorliste zur Zwangssanierung kursiert in Brüssel
https://www.focus.de/finanzen/news/wir-wuerden-immobilienkrise-erschaffen-100-000-euro-zwangssanierung-pro-haus-das-koennte-hausbesitzer-erwarten_id_218351176.html
Schlussbemerkung:
Zur Sicht der AfD auf Europa ist sehr interessant ein Bick in des AfD-Programm zur Europa-Wahl 2019 (!!!), das viele Menschen in unserem Land (jetzt) unterschreiben würden, wenn es ihnen denn bekannt wäre:
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2019/03/AfD_Europawahlprogramm_A5-hoch_web_150319.pdf
(322)

Macht man das auch in Dänemark?

Macht man das auch in Dänemark?

Scholz hatte sich distanziert  —  Bundesregierung finanziert doch zivile Seenotretter – sogar bis 2026

Focus | 07.10.23

Erst am Freitag hatte sich Bundeskanzler Scholz von einer Finanzierung der Seenotrettung distanziert. Doch Deutschland fördert die zivilen Projekte noch mindestens bis 2026. […] „Das Auswärtige Amt setzt den Auftrag des Bundestags zur Förderung ziviler Seenotrettung mit Projekten an Land und auf See um“, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes der Deutschen Presse-Agentur am Samstag mit. Anderslautende Berichte seien nicht korrekt. […] Auf einer Pressekonferenz nach dem informellen EU-Gipfel in Granada betonte [Scholz], dass die Gelder vom Bundestag und nicht von der Bundesregierung bewilligt worden seien.

Kommentar:

Das haben Annalena und Kathrin aber gut hinbekommen. Und wenn die Mehrheit des Bundestags dafür gestimmt hat, hat das dann auch die CDU getan oder hat sie hinter der Brandmauer gemeinsam mit der AfD dagegen gestimmt? Kennt jemand die Antwort?

(326)

Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit

Am Tag der deutschen Einheit entschieden wir uns, trotz des verregneten Wetters, mit einem Autokorso durch die Stadt zu fahren, um diesen besonderen Tag zu zelebrieren. Um 12 Uhr starteten wir mit 15 Fahrzeugen.


Die Straßen, waren wetterbedingt, fast leer. Nur vereinzelt trafen wir auf Passanten, die uns mit einem Lächeln, einem Gruß oder einem Hupen ihre Zustimmung zum Ausdruck brachten. Dennoch: Es war ein seltsames Gefühl, in einer Stadt, die sonst so lebendig ist, an einem solch bedeutenden Tag so wenig Resonanz zu spüren. Keine Beflaggung, keine städtischen Veranstaltungen – lediglich die Stadt/AWB kündigte einen lobenswerten Putztag an.
Doch es schien, als wären wir die einzigen, die diesen Tag in seiner vollen Bedeutung öffentlich würdigten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nach dem 2-stündigen Autokorso trafen wir uns in der Gaststätte, um gemeinsam zu feiern. Ein bayrisches Buffet erwartete uns, und der Duft von Weißwurst, süßem Senf, Sauerkraut, knuspriger Haxe und Leberkäse erfüllte den Raum. Die Stimmung war ausgelassen, und die rund 40 Gäste genossen das Essen und die Gesellschaft.

Bei den Willkommensgrüßen wurde unsere Einheit, insbesondere angesichts der Herausforderungen der letzten Monate, hervorgehoben. „All das, was uns auseinander reißen wollte, brachte uns näher zusammen und festigt unseren Stand“, sagte einer der Redner mit stolzer Brust. Die aktuellen Ereignisse, sei es das Virus oder die Klimaaktivisten, wurden thematisiert. Wir alle waren uns einig, dass wir uns nicht erschüttern lassen und dass wahre Einheit von innen kommt. Und nicht durch Ideologische Gleichschaltung.

Der Abend endete mit vielen herzlichen Gesprächen bei Bier und Brezeln, mit dem festen Vorsatz, auch in Zukunft eng zusammenzustehen und die Einheit zu feiern, egal wie die Umstände sind. Es war ein Tag, der uns zeigte, dass der Geist der Einheit und des Patriotismus in uns allen lebt und weiterleben wird. Es war ein Tag, der uns allen noch lange in Erinnerung bleiben wird.

Denn die Geschehnisse um Alice Weidel und Tino Chrupalla, werfen einen grauen Schleier über die Feierlichkeiten. Wir wünschen Ihnen und den Familien viel Kraft. Möge Tino Chrupalla schnell und folgenlos genesen.

AfD, Elon Musk und der Selbstmord Europas.

Elon Musk konfrontiert deutsche NGOs und entfacht eine Debatte über Migration.
Parallel wird Merkels „Wir schaffen das“ von 2015 und die Auswirkungen der Migrationspolitik auf Deutschland kritisch beleuchtet.

Von der Rolle der Asylindustrie bis zu den Herausforderungen der Integration – wer profitiert und wer zahlt den Preis?

Tauchen Sie in zwei tiefgehende Analysen ein und entdecken Sie die Facetten dieser komplexen Themen.

Jetzt die Artikel lesen!

Heftige Attacke auf Baerbock-Ministerium: Würde Elon Musk die AfD wählen?

Die große Migration oder die Transformation Deutschlands

Skandal! Die „Guten“ belügen die Gutgläubigen – aber die AfD ist böse.

Skandal! Die „Guten“ belügen die Gutgläubigen – aber die AfD ist böse.

Akten enthüllen abgekartetes Spiel: Deutsche Flüchtlingsretter kooperieren mit Schleppern

Focus | 30.09.23

Hilfsorganisationen versuchen, Migranten auf dem Mittelmeer aus akuten Gefahrensituationen zu retten. Sagen sie zumindest. Recherchen haben Hinweise darauf gegeben, dass einige NGOs mit Menschenhändlern kooperieren und ihre eigenen Tricks haben, die Zusammenarbeit zu verbergen.

Kommentar:

Es sei hier nur auf die aktuell 954 Leserkommentare hingewiesen und auf einen Artikel in t-online.de vom 11.11.22:
Seenotrettung: Deutschland fördert NGO – Rom droht
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100078982/seenotrettung-deutschland-foerdert-ngo-rom-droht-mit-neuen-massnahmen-.html
„Die Bundesregierung fördert ab dem kommenden Jahr einen Verein, der die private Seenotrettung im Mittelmeer unterstützt. Der Verein United4Rescue erhält im kommenden Jahr zwei Millionen Euro, wie aus der am frühen Freitagmorgen im Haushaltsausschuss beschlossenen Endfassung des Etats für 2023 hervorgeht. Auch in den folgenden Jahren sollen jeweils zwei Millionen Euro fließen.“
Info zu United4Rescue:
https://united4rescue.org/Sehr erhellend, wer hinter Unites4Rescue steht: Karin Göring-Eckardt!
BILD fragt am 15.11.22: „Verhalf Grünen-Politikerin ihrem Liebsten zu Millionen?“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/staatsgeld-fuer-seenotrettung-verhalf-gruenen-politikerin-ihrem-liebsten-zu-mill-81940708.bild.html
Sollte man nicht doch lieber AfD wählen?

(302)

Infostand Leichlingen am 30.09.2023

Infostand Leichlingen am 30.09.2023

Immer noch keine Wahlen? Nein, aber es wird höchste Zeit für Neuwahlen. Warum? Weil die abgeblich patentierten demokratischen Parteien sich nicht um Demokratie scheren. Was versteht man allgemein unter Demokratie?

Politik wird von der Regierung im Einklang mit dem Willen des überwiegenden Teils der Bevölkerung gemCHT.

Aussagen wie „Egal, was meine Wähler denken“ z.B. sprechen nicht für eine Demokratin.

Alles was den Bürgern noch immer nicht klar ist, erzählen wir ihnen!

Am Infostand für Deutschland!

Vor lauter wichtigen Gesprächen: Foto vergessen!

Nicht nur am 13. September oder am 30. September AfD, sondern immer AfD!

Foto © AfD

Infostand Bergisch Gladbach am 23.9.23

Infostand Bergisch Gladbach am 23.9.23

Reger Gedankenaustausch – Zeit, die Massenmigration zu stoppen! – Foto AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Gegen den Willen der aktuellen sozialistischen Regierung im Einsatz für Einigkeit und Recht und Freiheit statt Spaltung, Willkür und Zwang.

Wieder erinnern wir die Passanten:

Eine Regierung hat dem Willen des Volkes Geltung zu verschaffen, nur von seiner Gnade leitet sie ihre Daseinsberechtigung ab. Niemals darf sich der Wähler von einer Regierung über Einschüchterung lenken lassen. Der umgekehrte Fall der klaren Abwahl nennt sich Demokratie im Sinne des Deutschen Grundgesetzes: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Art. 20, Abs. 2 GG

Heizungsgesetz, Waffenlieferungen, Sicherheit auf den Straßen – es knirscht überall! Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis[

Bei uns kann jeder seine Meinung sagen. Jeder?

Bei uns kann jeder seine Meinung sagen. Jeder?

Bremer CDU-Chef Meyer-Heder zur Zusammenarbeit mit AfD: „Warum nicht?“

buten un binnen | 29.09.23

Der Landesvorsitzende der Bremer CDU, Carsten Meyer-Heder, will eine Zusammenarbeit mit der AfD grundsätzlich nicht ausschließen. Es sei falsch, auf kommunaler Ebene nicht in Bereichen zu kooperieren, in denen sich die Parteien inhaltlich einig seien, sagte der CDU-Chef im Interview mit buten un binnen. […]
Auf die Frage, wie Meyer-Heder zur Frage einer Zusammenarbeit mit der AfD stehe, erklärte er: „Da wo es inhaltlich richtige Punkte gibt, die die AfD auf kommunaler Ebene fördert, kann man nicht sagen: ‚Das ist Quatsch‘. Es geht um die Inhalte und nichts Anderes. Wenn wir Dinge bewegen wollen und wir sind einer Meinung mit der AfD: Warum nicht?“

Kommentar:

Meinungsfreiheit in der CDU?
Wie Sie der aktualisierten Fassung des Artikels entnehmen können, ist Meyer-Heder noch am selben Tag von einem Amt als Bremer CDU-Chef zurückgetreten (worden?).

(326)

Endlich konkrete Zahlen zu den Migrationskosten

Endlich konkrete Zahlen zu den Migrationskosten

„AfD fühlt sich von Merz unterstützt“

Tagesschau.de | 29.03.23

Nach seinen umstrittenen Äußerungen zur Zahnbehandlung abgelehnter Asylbewerber in Deutschland hält die Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz an […].
Tatsächlich bekommen Asylbewerber – auch Geduldete, deren Antrag abgelehnt wurde – in den ersten 18 Monaten nur eine medizinische Akutversorgung, danach aber nahezu vollen Zugang zum Gesundheitssystem. […]
„Für die ärztliche Versorgung insgesamt von Flüchtlingen beliefen sich die Ausgaben 2022 auf 690 Millionen Euro“, sagte Hauptgeschäftsführer [des Deutschen Städte- und Gemeindebunds] Gerd Landsberg der „Bild“-Zeitung. Dies entspreche knapp über zehn Prozent der Gesamtausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von 6,5 Milliarden Euro, fügte er hinzu.

Kommentar:

Besonders interessant sind die Passagen, die mit dem Wörtchen „tatsächlich“ eingeleitet werden.
Was folgt, sind also „Tatsachen“! Und die haben es in sich!
1) Nach 18 Monaten bekommen alle „Asylbewerber – auch Geduldete, deren Antrag abgelehnt wurde [!] – nahezu vollen Zugang zum Gesundheitssystem“ – ohne selbst Beiträge zu zahlen! Auch Beitragserhöhungen brauchen sie nicht zu fürchten. Dafür kommen ja die Beitragszahler auf.
2) Interessant (und aufregend?) sind auch die konkreten Summen, die nur für die ärztliche Versorgung der Migranten aufgewendet werden (müssen?): 690 Millionen Euro allein in 2022!
3) Diese 600.000.000 € sind „knapp über zehn Prozent der Gesamtausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Es werden also noch einmal knapp 90 Prozent für andere Dinge vom Steuerzahler aufgebracht!
4) In konkreten Zahlen bedeutet das: Die Gesamtausgaben für Asylanten und Migranten beliefen sich auf von 6,5 Milliarden! 6.500.000.000 € allein in 2022.
Endlich hört man einmal konkrete Zahlen!
5) „Was glauben Sie was in diesem Land los wäre, wenn mehr Menschen begreifen würden, was hier los ist!“ – Diesen Satz des Kabarettisten Volker Pispers haben wir hier schon mehrfach zitiert. Doch langsam kann man den Eindruck gewinnen, dass immer mehr Menschen in diesem Land begreifen, was hier los ist.
6) Das ist sicher auch ein Verdienst der AfD und ihrer Redebeiträgen im Deutschen Bundestag. In Leserkommentaren in verschiedenen Zeitungen jedenfalls schreiben immer mehr Menschen, dass sie die Debatten bei Phoenix verfolgen oder sich bei youtube die Reden der AfD-Abgeordneten anschauen und feststellen, dass die Redebeiträge der AfD von hoher fachlicher Kompetenz geprägt sind.
6) Das spricht sich immer mehr herum und führt zu den steigenden Umfragewerten.

(295)

Wechselstimmung auch im Westen

Wechselstimmung auch im Westen

AfD-Knall im Süden

BILD | 27.09.23

Die Ampel ist unbeliebt wie nie – und die Rechtsaußen von der AfD ziehen immer mehr unzufriedene Wähler an!
In Ostdeutschland will schon nahezu jeder Dritte AfD wählen. Jetzt legt die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei auch im Westen immer weiter zu.
Mit Baden-Württemberg durchbricht die AfD im ersten westlichen Bundesland die 20-Prozent-Marke: Wäre am Sonntag Landtagswahl, kämen die Rechtsaußen auf 20 Prozent!
Das ist der höchste bisher gemessene Wert! Und so viel wie in keinem anderen westdeutschen Bundesland.

Kommentar:

Die AfD überzeugt immer mehr!

(299)

Prof. Dr. Harald Weyel, MdB: Vortragsabend Ein Jahr nach Nord Stream – AfD-Fraktion im Bundestag

Jetzt ansehen:
https://www.youtube.com/watch?v=re_Y8gVsSRs

Der Arbeitskreis Angelegenheiten der Europäischen Union der AfD-Bundestagsfraktion hat zum Vortragsabend »Ein Jahr nach Nord Stream« mit anschließender Podiumsdiskussion
eingeladen.

Fast ein Jahr nach dem Anschlag auf die Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 sind immer noch viele Fragen offen. Prof. Dr. Harald Weyel hat den Antrag zur »Einsetzung eines zweiten Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode zum Angriff auf Nord Stream« (Drucksache
20/5989) in den Deutschen Bundestag eingebracht und möchte dieses Thema zusammen mit Abgeordneten aus der Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland diskutieren.

Weitere Teilnehmer der Veranstaltung waren unsere Abgeordneten Steffen Kotré, Energiepolitischer Sprecher, Karsten Hilse, Sprecher im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und Matthias Moosdorf (Moderation), Mitglied im Ausschuss für Auswärtiges und Angelegenheiten der EU.

Die AfD war wieder einmal klüger als unsere „Eliten“

Die AfD war wieder einmal klüger als unsere „Eliten“

Putin umgeht westliche Öl-Sanktionen erfolgreich

t-online.de | 25.09.23

Eigentlich sollte der Preisdeckel des Westens die russischen Ölexporte ausbremsen. Doch neue Berechnungen zeigen: Russland verschifft sogar mehr.

Kommentar:

Die entsprechenden Anträge der AfD wurden von den klugen „demokratischen“ Parteien immer abgelehnt: vgl. Deutscher Bundestag, parlamentsnachrichten:
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-895982
„In einem Antrag (20/1862) fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, die geplanten, den Erdölbezug betreffenden Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukrainekonflikt sowie die entsprechenden Maßnahmen auf EU-Ebene abzulehnen. Der Antrag soll am Mittwoch erstmalig im Bundestag beraten werden.
Hintergrund ist die Sorge, die geplanten Sanktionen könnten erhebliche negative Konsequenzen und Effekte für die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland haben, während die absehbare Wirkung auf die russische Regierung in keinem Verhältnis zu diesen Konsequenzen stehe. Die Embargodrohungen erwiesen sich jetzt schon als Treiber der Energiepreise und verteuerten damit den Bezug von Gas und Öl, während sie parallel dazu „mehr Geld in die Kassen der russischen Exporteure“ spülten. Die Folgen seien erhebliche Mehrkosten für deutsche Bürger und Unternehmen und eine weiter sinkende Energieversorgungssicherheit.“
AfD = Alternative für Denker!

(281)

Briefwahlstimmen entscheiden am Schluss der Auszählung

Briefwahlstimmen entscheiden am Schluss der Auszählung

AfD scheitert überraschend bei Oberbürgermeister-Wahl in Nordhausen

Focus | 25-09.23

Die AfD ist bei der Oberbürgermeisterwahl im thüringischen Nordhausen gescheitert. Der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann setzte sich am Sonntag nach vorläufigem Ergebnis bei einer Stichwahl überraschend gegen den AfD-Kandidaten Jörg Prophet durch. Das teilte das Wahlamt der Stadt mit. Demnach erhielt Buchmann nach einem langen Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Auszählung 54,9 Prozent der Stimmen, Prophet 45,1 Prozent.

Kommentar:

5 Leserkommentare:
1) „Wer die Auszählung im Live Ticker verfolgt hat, war schon vom Endergebnis überrascht. Vor den letzten 9 Wahlkreisen führte die AfD noch mit zartem Vorsprung, um dann dramatisch einzubrechen. Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um eine Nachzählung dieser Wahlkreise als hilfreich zu erachten.“ (Focus)
2) „Der Schwenk des Ergebnisses kam mit der Briefwahl. Der Unterschied in den Ergebnissen von Wahl an der Urne und Briefwahl ist schon bemerkenswert, auch dass es 1500 Briefwahlstimmen mehr gab, als bei der ersten Wahl. Es lohnt es sich da genauer hinzuschauen, ob alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Daran haben viele natürlich kein Interesse, aber auch in Berlin hat eine unabhängige Analyse freier Medien zu einer Aufdeckung von Fehlern und letztlich zu einer Wahlwiederholung geführt.“ (Focus)
3) „Und wieder wird eine Wahl erst durch die späte Auszählung der „Briefwahl“ entschieden. Diese Häufung sollte gründlich analysiert werden. Warm wohl wirbt die Sonnenblumenpartei in Bayern und Hessen mit der Stimmabgabe per Briefwahl? „Hilfestellung beim Ausfüllen der Wahlscheine in Alters- und Pflegeheimen? (WELT)
4) „Wahrscheinlichkeitsrechnung: 20.000 abgegeben Stimmen, davon 55% für Buchmann. Zur Halbzeit der Auszählung, also rund nach 10.000 Stimmen, stand es 50-50. Per Binomial kann man nun berechnen, wie wahrscheinlich es ist, dass bei 55% der Stimmen in den ersten 10.000 Stimmen nur 5.000 für Buchmann waren, statt der erwarteten 5.500, und 6.000 bei den letzten 10.000 Stimmen. Die Standardabweichung hier beträgt Wurzel (10.000 * 0,45 * 0,55) = ca. 49,75. D.h. beim Ergebnis der ersten 10.000 Stimmen lag Buchmann über 10 Standardabweichungen unter dem erwarteten Ergebnis, bei den letzten 10,000 Stimmen war er 10 Standardabweichungen drüber. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist so klein, dass sie mit Kommazahlen nicht ausgedrückt werden kann. Nur mal so.“ (WELT)

https://www.focus.de/politik/deutschland/im-thueringischen-nordhausen-parteiloser-oberbuergermeister-gewinnt-stichwahl-gegen-afd-kandidaten_id_212088578.html#comments

https://www.welt.de/politik/deutschland/article247648542/Nordhausen-AfD-Kandidat-scheitert-Parteiloser-Amtsinhaber-setzt-sich-durch.html#Comments

Die kritischen Bemerkungen zur Briefwahl werden von vielen Kommentatoren verteufelt. Stichwort: Verschwörungstheorie. Das ist aber ebenfalls kritisch zu hinterfragen, wie der vorhergehende Beitrag dieser Presseschau belegt: „Güllner – ein „Verschwörungstheoretiker“???“

(292)