Autor: mschawohl

Kommentar:

Da fehlen einem die Worte.

(1023)

Kommentar:

„Sinnbild für 16 Jahre Außenpolitik der Regierung Merkel: falsche Analysen, falsche Einschätzungen, falsche Entscheidungen, falsche Verbündete, den Falschen vertraut.“
Provokante Frage:
Gilt dieses Fazit des BILD-Kommentators nur für die Außenpolitik oder auch für andere Politikfelder? Und ist dieses Fazit nicht der nachträgliche Beleg dafür, dass die AfD-Forderung „Merkel muss weg“ berechtigt war?
Müsste das nicht viele Menschen (Wähler) „nachdenklich“ machen?
Merke:
„Nachdenken heißt: vorher denken und nicht nachher.“

(864)

Kommentar:

Ein Leser zitiert zunächst aus der Rede von Außenminister Heiko Maas am 23.Juni 2021 im Bundestag:

„Die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen, dass es ein Zurück ins Jahr 2001 nicht geben wird […] eine afghanische Zivilgesellschaft, die immer selbstbewusster geworden ist [….] Menschenrechte heute in der afghanischen Verfassung fest verankert, und daran darf auch niemand rütteln“.

Dann fährt der Leser fort: „Ein echter Mann vom Fach. Wenn er noch Selbstachtung hätte, würde er heute noch seinen Schreibtisch räumen.“

Auch die anderen (aktuell 216) Leserkommentare sprechen eine deutliche Sprache. Hier nur noch ein Beispiel:
„Wer unseren beiden Regierungsparteien am 26. September noch eine Stimme gibt, macht sich mitschuldig an der zu erwartenden humanitären Katastrophe. Frau Merkel, die außenpolitisch über Jahre gehypt wurde, beweist in ihren letzten Stunden, dass sie entweder niemals diese mächtigste Frau war, zu der man sie journalistisch gern gemacht hat, oder dass sie als führendes Mitglied einer christlichen Partei die Grundlagen des Christentums nicht verstanden hat. Jetzt ist das Geschrei wieder groß … aber liebe deutsche Regierung, liebe Regierungen der westlichen Bündnispartner, ihr habt alle durch die Bank versagt! […].

Eigener Kommentar:
Wer soll denn jetzt noch an die Überlegenheit der „westlichen Werte“ glauben? Nur leeres Gerede.

Hier noch die Position der AfD in ihrem Grundsatzprogramm von 2016:
„Nato nur als Verteidigungsbündnis – Die Mitgliedschaft in der Nato entspricht den außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands, soweit sich die Nato auf ihre Aufgabe als Verteidigungsbündnis beschränkt.
Nato-Einsätze außerhalb des Bündnisbereichs, an der sich deutsche Streitkräfte beteiligen, sollten grundsätzlich unter einem UN-Mandat stattfinden und nur, wenn deutsche Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden.“

War und ist wohl doch nicht so falsch! Oder?

(1214)

Kommentar:

Wissen Sie, seit wann die Parteien um eine Verkleinerung des Bundestags „ringen“? Sie finden aber keine Lösung bzw. sie wollen keine Lösung finden! Warum, ist wohl klar.
Wie es ganz einfach gehen kann, haben die Italiener in einer Volksabstimmung vorgemacht. Doch nicht viele Menschen bei uns werden das erfahren haben. Warum wohl?

Die Neue Züricher Zeitung jedenfalls hat ihre Leser am 21.09.2020 über das Ergebnis der Volksabstimmung informiert, und zwar unter der Überschrift: „Das italienische Parlament wird um ein Drittel verkleinert“https://www.nzz.ch/international/italien-parlament-verkleinert-ld.1577752

„Die Italiener haben in einem Verfassungsreferendum die Verkleinerung der beiden Parlamentskammern beschlossen. Vorläufige Resultate zeigen eine Zustimmung in der Grössenordnung von 70 Prozent. Die Abgeordnetenkammer wird mit der nächsten Wahl von 630 auf 400 Sitze schrumpfen, der Senat von 315 auf 200, hinzu kommen 5 (derzeit 6) vom Präsidenten ernannte Senatoren auf Lebenszeit. Die Verkleinerung der beiden Kammern ist ein Erfolg für die Cinque Stelle. Sie wollten in populistischer Manier die «politische Kaste» bestrafen und mindestens einen Teil derselben «nach Hause schicken». Das ist der Protestpartei jetzt gelungen. Das Ansinnen der Verkleinerung war in der Bevölkerung stets sehr populär, das zeigten Meinungsumfragen.“

Die Vermutung, dass eine Volksabstimmung in Deutschland ebenso und auch ebenso deutlich ausfallen würde, liegt wohl sehr nahe. Aber eine Abstimmung des Volkes werden die etablierten Parteien und die Vertreter des Volkes kaum beschließen wollen, und deshalb haben sie sicher auch kein Interesse daran, dass unser Volk vom demokratischen Erfolg des italienischen Volkes etwas erfährt.
Das sieht die AfD natürlich wieder einmal anders, aber in der AfD sind ja die Feinde der Demokratie. (Ironie aus!)

(998)

Kommentar:

Dieser Artikel unterstützt in aller Deutlichkeit die kritischen Leserkommentare zum Artikel der FAZ unter der Überschrift „Vorboten der Klimaapokalypse? (vgl. 3 Artikel zurück).
Ursache vieler Brände ist eindeutig die „menschengemachte Brandstiftung“.

(2525)

Kommentar:

Wer sich nicht „mitschuldig“ macht, ist die AfD, die aber dafür als „islamophob“ verteufelt wird.
Lesen Sie zum Beleg, was die AfD in ihrem Wahlprogramm schreibt (Seite 84-87):
https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2021/06/20210611_AfD_Programm_2021.pdf

Klarer geht es nicht:
„Der Unterdrückung muslimischer Frauen stellt sich die AfD entgegen und fordert in allen Bereichen die Gleichberechtigung von Mann und Frau.“ (Seite 86)

Und auf Seite 84 liest man:
„Muslime, die sich integrieren und unsere Grundordnung und die Grundrechte anerkennen, sind geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft.“

Frage:
In welchen Medien wird diese klare Aussage der AfD den Bürgern vermittelt??? Man lügt zwar im eigentlichen Sinne nicht, aber man „informiert durch Nicht-Information“.

Wie passt das zum Rundfunkgesetz?
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2251&bes_id=12784&aufgehoben=N&menu=1&sg=0
Dort heißt es unter „Auftrag“ mit wünschenswerter Klarheit:

(1) Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. […]
(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“

Auf die Leserkommentare wird empfehlend hingewiesen.

(1043)

Kommentar:

Gehen die meisten Menschen bei uns aufgrund der Botschaften der Politik und der Informationen in den Medien bisher nicht wie selbstverständlich davon aus, dass Geimpfte vor Ansteckung geschützt seien und auch andere nicht anstecken können? Unterstützen sie vielleicht deshalb auch die Forderung nach einer Impfpflicht bzw. die „Belohnung“ von Impfwilligen durch „mehr Freiheiten“?
Und nun das! Durchbruchsinfektionen!
Und: „Was wir jetzt aber brauchen, sind Impfstoffe einer neuen Generation, die zusätzlich auch die Infektionen, die gegenwärtig noch von doppelt Geimpften ausgehen, in effizienter Weise ausbremsen.“ (Dr. Ulrich Lauer)

(1019)

Kommentar:

Sie sollten unbedingt alle Leserkommentare der FAZ lesen. Vielleicht werden auch Sie erstaunt sein, dass es praktisch nur kritische Stimmen gibt – und das mit überzeugenden Argumenten – von Menschen, die noch selbst denken (können).

Frage: Müssten diese Leser eigentlich nicht die AfD wählen, weil die AfD als einzige Partei ebenso argumentiert (und den Mut dazu aufbringt)? Dafür wird sie aber vom Mainstream als Partei der „Klimaleugner“ beschimpft.

Zum Schluss nur ein Leserkommentar:
„Es ist offensichtlich, dass die Extremwettereignisse an Häufigkeit und Intensität zunehmen.“ Dies zu belegen mit wissenschaftlich gesicherten Zahlen, wäre das Mindeste, was ein Leser erwarten dürfte…

(904)

Kommentar:

Eine sympathische Haltung eines Politikers. Er folgt nicht bedingungslos der Position seiner Partei und des Mainstreams, er beansprucht auch nicht „die“ Wahrheit, sondern wägt zwischen unterschiedlichen Positionen ab und trifft für sich (und seine Kinder) eine persönliche Entscheidung, die er seinen Kindern gegenüber (und nicht dem Staat gegenüber oder wem auch immer) persönlich zu verantworten hat.
Dazu noch ein kleines Gedankenspiel:
Nehmen wir 1.) an (hoffentlich kommt es nie dazu!), ins Grundgesetz würden „Kinderrechte“ festgeschrieben. Nehmen wir 2.) an, der Gesetzgeber würde (per Notverordnung) die Impfung für Kinder ab 12 Jahren für notwendig erklären. Dann könnte Herr Palmer gezwungen werden, seine Kinder impfen zu lassen. Entweder würde der Staat ihn zwingen oder seine Kinder könnten, wenn sie „impfwillig“ wären, ihren Willen gegen den Willen des Vater gerichtlich durchsetzen.

(1417)

Kommentar:

Die Leserkommentare sind zu empfehlen. Davon gefallen dem Kommentator drei besonders:
1) „Ausgezeichneter Beitrag! – In jeder Hinsicht wohltuend, hier mal auch so etwas – wirklich Fundiertes und Geistreiches – zu lesen!“
2) […] Es sollten bezueglich der Gendersprache keine Fragen mehr offen sein. Dennoch befuerchte ich, dass ein ueberwiegender Teil dieser Bewegung den Artikel rein mental nicht verstanden hat.“
3) […] Der beste Beitrag gegen den Genderblödsinn ever. Dankeschön an Herrn Richard Schröder. Er wäre ein guter Bundespräsidentin geworden, Großartig.!

1994 und 1999 war Richard Schröder als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten im Gespräch.
https://de.wikipedia.org/wiki/Richard_Schr%C3%B6der_(Theologe)
Überaus interessant ist auch, was Sie in dem Wikipdedia-Artikel über Schröders Ansichten zur Abtreibung und zur Migrationskrise nachlesen können.

(1111)

Kommentar:

Wenn Haseloff betont, „dass allein die Diskussion um die Höhe des Beitrags bereits ein Erfolg sei“, so möchte man ihm zustimmen, aber nicht ohne den Hinweis, dass die AfD schon seit ihrer Gründung eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens gefordert hat.
Und nun wird durch die Umfrage belegt, dass Alt-Bundespräsident Roman Herzog Recht hatte, als er schon am 21.11.2013 im Handelsblatt feststellte: „Sie [die AfD] sagt Dinge, die viele unserer Mitbürger denken“.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/altbundespraesident-roman-herzog-die-afd-sagt-dinge-die-viele-denken/9105522.html?ticket=ST-2265160-iNf1Q7r65r99lyM1fUoc-ap4

Im Wahlprogramm der AfD heißt es:
„Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk neu gestalten – Freier Funk für freie Bürger!
Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist überholt. Die Rundfunkstaatsverträge sind in jedem Bundesland zu kündigen, um eine grundlegende Reform zu ermöglichen. Am Ende soll ein stark reduzierter Anbieter stehen, der ca. ein Zehntel des bisherigen Umfangs haben soll. Dieser „Grundfunk“ hat nur die Aufgabe, die Bürger flächendeckend mit neutralen Inhalten aus den Sparten Information, Kultur und Bildung zu versorgen. Wichtig bleiben regionale Inhalte – ein schlanker „Heimatfunk“ als Schaufenster der Regionen.
Zwangsbeiträge und Werbung entfallen. Die Finanzierung erfolgt durch eine Abgabe, die insbesondere Technologiekonzerne, die audiovisuelle Inhalte verbreiten, sowie Video-Streaming-Dienste zu leisten haben. Diese dominieren den deutschen Markt, ohne dafür in
angemessener Weise Steuern oder Abgaben zu zahlen.“
Mal sehen, ob die anderen Parteien in der nächsten Legislaturperiode das heiße Eisen wirklich anfassen! Die AfD wird sicher nicht locker lassen.

(779)

Kommentar:

Statt eines eigenen Kommentars sei ausdrücklich auf die Leserkommentare hingewiesen.

(1090)

Kommentar:

„Gretchenfrage“ an die Grünen: Nun sag, wie hast du’s mit der Demokratie?

Ausdrücklich sei auch hier auf die eindeutigen Leserkommentare verwiesen.

(766)

Kommentar:

Erinnert die Mainstream-Politik nicht an Goethes „Zauberlehrling“? Auch der war stolz auf seine vermeintliche Geistesstärke, musste aber zum bösen Schluss feststellen: „Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister werd ich nun nicht los.“

Entsprechend kritisch sind die Leserkommentare.

(1443)

Kommentar:

„Der öffentliche Druck wird nicht ausschlaggebend für unsere Empfehlung sein.“
Ein bemerkenswerter Satz!

(1309)

Kommentar:

Statt eines eigenen Kommentars sei auf die 666 Leserkommentare verwiesen.
Nein, doch noch eine Frage: Ist Herr Aiwanger nun etwa ein „Querdenker“ und darf er dann eigentlich noch Stellvertretender Ministerpräsident sein?
In einem weiteren Artikel in web.de wird ihm auf jeden Fall „Volksnähe gepaart mit Holzhammer-Populismus“ attestiert / vorgeworfen.
https://web.de/magazine/politik/waehler-chef-aiwanger-bundestagswahl-stimmung-impfungen-36040294

(974)