AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Kommentar:

Wieder war die AfD der Zeit voraus: Schon am 04.Oktober hat Jörg Meuthen als zweiter Bundessprecher der AfD den Rücktritt von Kanzlerin Merkel gefordert. Sicher hat mancher diese Forderung nicht ernst genommen und mit einem leichten Schmunzeln abgetan. Doch keine 14 Tage später hat sich das Blatt gewendet.
Eine Online-Umfrage des Focus am 13. Oktober ist für Merkel noch desaströser: Um ca. 11.50 Uhr hatten sich schon 227.608 Leser beteiligt. Ergebnis: Sind Sie mit Merkels Flüchtlingspolitik zufrieden?
Zufrieden: 5%
Unzufrieden: 95%
Der Druck wird immer größer.

Kommentar:

Der Text ist so dicht und trotzdem so klar in der Analyse, dass man kaum weiß, welche Passage man als „Appetithappen“ vorlegen soll.

Er ist unbedingt zu empfehlen!

Am Schluss sieht er auch eine große Gefahr darin, dass viele Deutsche Probleme mit der eigenen Identität haben: „Denn wenn wir nicht wissen, wer wir sind und was wir sein wollen, wird aus dem Abenteuer und der Herausforderung das, was Michel Houellebecq so präzise beschrieben hat: Unterwerfung.“

Kommentar:

Warum kommt man an diese Information nur auf “Umwegen”? Oder hat jemand diese Nachricht sonst wo in der deutschen Presselandschaft oder gar in den Nachrichten der Öffentlich-Rechtlichen gefunden, obwohl das Gespräch in Phönix gesendet wurde? Waren die Aussagen von Di Fabio nicht brisant genug oder wurden sie von den Redaktionen für zu brisant gehalten? Brisant für wen?

Kommentar:

An dieser Stelle ist schon mehrfach gefragt worden, warum solche kritischen Artikel immer erst dann kommen, wenn es fast zu spät ist. Auch die Presse sollte den Satz beherzigen: Nachdenken heißt vorher denken.

Kommentar:

Es wird immer schlimmer. Wo soll das enden?

Kommentar:

In der Zeit ist ein abweichenderText für dieselbe Rede dokumentiert:
„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“
http://www.zeit.de/reden/deutsche_innenpolitik/200349_merkelcduparteitag/seite-12

Aber: In beiden Fassungen fordert Merkel auf jeden Fall eine „Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung“. Das war 2003 – und heute?

Kommentar:

Eine wohltuend sachliche Analyse aus schweizer Perspektive.

Kommentar:

Was man auf einmal sagen darf – ohne sofort zu den „Rechtspopulisten“ oder gar zum „Pack“ gerechnet zu werden!
Warum kommen solche Kommentare (wie auch zu Griechenland) immer erst dann, wenn es kaum noch ein Zurück gibt?
Werden sie vorher nicht geschrieben oder werden sie vorher nicht veröffentlicht? Beides wäre schlimm.

Kommentar:

Den Text der Anzeige und die darin aufgeführten Begründungen finden Sie unter dem angegebenen Link.
Im Übrigen wird es sehr interessant sein, wie die unabhängige Justiz mit der Anklage umgehen wird.
Eine Prognose sei gewagt: Die Anklage wird aus formalen Gründen abgewiesen.

Kommentar:

Der Autor macht auf juristische Probleme aufmerksam, die man kennen sollte. Können z.B. nach dem 5. September Schleuser noch als Schleuser belangt werden oder können sie sich auf die Kanzlerin berufen?
Die Klage der AfD gegen die Bundeskanzlerin ist also nicht abwegig, sondern stellt die Grundsatzfrage nach der Bindung von Politikern an geltendes Recht. Von der EU ist man den „freien Umgang mit dem geltenden Recht“ (Bruch von Verträgen) ja schon gewohnt. Aber wollen wir das auch in Deutschland einfach hinnehmen?

Kommentar:

Erst nickt der Bundestag in Deutschland die EU-Beschlüsse ab, dann ändert die EU einfach die Beschlusslage und fragt nicht danach, unter welcher Bedingung der Deutsche Bundestag zugestimmt hat. Ist das Ausdruck der westlichen Werte der Demokratie? Was sagen Frau Merkel als Bundeskanzlerin, Herr Gabriel als Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister und Herr Schäuble als Finanzminister dazu, die im Bundestag für das 3. Hilfspaket geworben haben? Geht das so einfach? Und lässt sich der Deutsche Bundestag so vorführen und protestiert nicht dagegen, Herr Bundestagspräsident Lammert? Werden die Bundestagsabgeordneten wirklich noch ihrer Aufgabe gerecht, die Interessen des Volkes zu vertreten?

Kommentar:

Warum wird Ungarn von den meisten Politikern und Medien massiv kritisiert, Spanien aber nicht?

Kommentar:

Vorsicht ist geboten; denn das bedeutet konkret:
1. Steuererhöhung
2. Damit hätte der EU-Haushalt zum ersten Mal nennenswerte eigene Einnahmen. Die Flüchtlingskrise würde dadurch zu einem qualitativ neuen Integrationsschritt der EU führen – aber ohne Zustimmung der Parlamente und ohne Zustimmung der Bürger in der EU.
3. Um die Gefahr der Vorschläge zu erkennen, sollte man zwei Zitate unbedingt kennen:
a. „Wir können eine politische Union nur durch eine Krise erreichen.“ (W. Schäuble in der NY-Times)
b. „“Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” (J.C. Juncker im Spiegel)
Es stellt sich deshalb die Frage:
• Wollen wir die EU einfach weiter machen lassen, bis es kein Zurück mehr gibt?
• Oder machen wir Geschrei und Aufstände?

Kommentar:

Der Druck nimmt weiter zu. Dazu liefert der Artikel viele Informationen, die man kennen sollte.

Kommentar:

Gabriel ist Vizekanzler und Steinmeier ist Außenminister – beide gehören also der verantwortlichen Bundesregierung an.

Wenn beide nun vor unbegrenzter Zuwanderung warnen, dann warnen sie doch vor der eigenen Politik!!!

Leben wir eigentlich in einem Tollhaus?

Kommentar:

Warum sind die „einfachen Leute“ offenbar realistischer und weitsichtiger als die meisten Politiker? Antwort: Weil sie im „wirklichen Leben“ zu Hause sind und nicht abgehoben.
Doch warum wählen sie (bisher) immer wieder die alten Parteien? Es gibt doch eine Alternative für Deutschland – und die gewinnt immer mehr an Zustimmung.

Kommentar:

Der Kommentator der Welt sieht es als eine realistische Möglichkeit an, dass in Deutschland eine islamische Partei entsteht. Er beschreibt die Konsequenzen und verweist auf Michel Houllebecqs neuen Roman „Unterwerfung“.
Die Sorgen vieler Mitmenschen könnten sich also als begründet erweisen. Doch dann wäre es zu spät. Daher bleibt als einzige politische Alternative die AfD.

Kommentar:

Ist unser Rechtsstaat nicht jeden Tag mehr gefährdet? Wie lange nehmen die Menschen das noch hin?

Kommentar:

Trotz (oder wegen?) der wachsenden Zustimmung für die AfD wird die Partei vom Spiegel in diesem Artikel an keiner Stelle als „rechtspopulistisch“ oder anderswie etikettiert. (Kleine Ausnahme: Natürlich „brüllt“ die Menge.) Ein Fortschritt in der Medienlandschaft!

Kommentar:

Die FAZ sieht die Sendung der ARD – anders als die Überschrift zunächst vermuten lässt – sehr kritisch. Und Sie?