„Es bestand keine Lebensgefahr.“ Warum aber dann Ermittlungen „wegen versuchten Mordes“?

„Es bestand keine Lebensgefahr.“ Warum aber dann Ermittlungen „wegen versuchten Mordes“?

Messer-Attacke in Duisburg – Ex-Freund soll 17-Jährige in Falle gelockt haben: Vier Jugendliche festgenommen

Focus | 08.09.18

Nach einem Überfall auf eine 17-Jährige sind am Samstag in Duisburg Haftbefehle gegen vier Tatverdächtige erlassen worden. Gegen die Jugendlichen im Alter von 15 bis 17 Jahren werde wegen versuchten Mordes ermittelt, teilte die Polizei am Samstag mit. […] Angaben zur Nationalität der Jugendlichen machte die Polizei nicht.

Kommentar:

Statt eines eigenen Kommentars nur 2 Leserkommentare:
1) Es bestand keine Lebensgefahr.
Die bestand bei der „Menschenjagd“ in Chemnitz auch nicht. Darf ich erfahren, warum „es bestand keine Lebensgefahr“ hier zur Beschwichtigung eingesetzt wird, in Chemnitz wird in einem, zumindest der Vorfall der in dem berühmten Video zu sehen ist, viel weniger gefährlichen Tathergang der Untergang der Demokratie postuliert. Unabhängig von der Motivation der Täter in den jeweiligen Fällen finde ich einen Überfall durch Vermummte, mit Messern, eines jungen Mädchens, um Größenordnungen schlimmer. Die Darstellung in den Medien sieht genau umgekehrt aus.
2) Es gibt sehr viele im Westen die sich genauso ärgern wie die Leute im Osten. Einzig es laut zu sagen fällt schwer weil es beruflichen Selbstmord bedeutet. Trotzdem wird versucht es durch die Stimme auf dem Wahlzettel zu ändern.

(1328)

Qualitätsjournalismus im Cicero

Qualitätsjournalismus im Cicero

Die moralische Mehrheit

Cicero | 07.09.18

Chemnitz hat die Spaltung der Gesellschaft in links und rechts weiter vorangetrieben. Das fördert radikalere Meinungen auf beiden Seiten: Rechte seien generell Nazis, Ausländer immer kriminell. Verantwortlich für diesen Zustand sind Politiker und Journalisten. […] Für mich hat kluge Politik eine Menge mit Ethik zu tun, aber wenig mit der Art Gesinnungsethik, die Parteifunktionäre, Fernsehmoderatoren und Kolumnisten seit drei Jahren mobilisieren, um Gutgläubigen die Gehirne zu waschen. […] Journalisten, deren Aufgabe es wäre über die Folgen politischer Entscheidungen zu berichten, helfen den Machthabern, sie zu verschleiern. Eine Zensur findet nicht statt. Doch wer offen kritisiert, fliegt aus dem Diskurs.

Kommentar:

Der Kommentator stimmt der vorgelegten Analyse vorbehaltlos zu. Sie auch?

(1308)

„Fragwürdige“ Bands in Chemnitz

„Fragwürdige“ Bands in Chemnitz

Künstler gegen rechts – Bis der Bullenhelm vom Schädel fliegt

Der Spiegel | 06.09.18

Wo gilt es als Bekenntnis gegen Hass und Gewalt, wenn man singt: „Ich fick sie grün und blau“? Na, auf Konzerten gegen rechts natürlich. Wenn man Glück hat, bekommt man sogar eine Einladung vom Bundespräsidenten.

Kommentar:

Die Kolumne von Jan Fleischhauer wird von Spiegel-Lesern sehr kontrovers diskutiert. Wie sehen Sie das?

(1321)

Wohltuende Sachlichkeit

Wohltuende Sachlichkeit

Pegida-Schlichter will OB werden – „Ein Konzert behebt kein Demokratiedefizit“

n-tv | 09.09.18

Frank Richter galt als wichtigster Vermittler, als Pegida immer mehr Menschen auf die Straßen lockte. Damals war er Direktor der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen und regte immer wieder den Dialog zwischen Anhängern des Straßenprotestes und ihren Gegnern an. Nun könnte er Bürgermeister in Meißen werden, einer Stadt, in der bei der vergangenen Bundestagswahl mehr als 30 Prozent die AfD wählten. Im Interview mit n-tv.de spricht er über Versäumnisse der bekannten Parteien, besondere Herausforderungen in Sachsen und die Debatte um die Ereignisse in Chemnitz.

Kommentar:

Frank Richter: „Die Demokratie basiert auf der Integration aller. Folglich müssen, solange es irgendwie geht, alle gesprächsfähig bleiben.“ Richter scheint einer der wenigen Politiker zu sein, der das nicht nur sagt, sondern auch persönlich lebt.
Ein lesenswertes Interview – fern jeder Parteipolitik.

(1223)

Klare Worte aus der Schweiz

Klare Worte aus der Schweiz

Die Welt als Wille und Wahn

Basler Zeitung | 05.09.18

Wie der Journalismus und die Intellektuellen sich selbst abschaffen. Zur Debatte rund um Chemnitz. […]
Die einzigen beunruhigenden Verbrechen, die bislang zu konstatieren sind, sind Denk- und Sprachverbrechen. Denn in Chemnitz tobt nicht der Lynchmob, wer die AfD wählt, wählt nicht die Nazis. Die aktuelle BRD hat nichts mit der Weimarer Republik zu tun, und wer Gauland – vielleicht wegen seines Namens – für einen neuen Hitler hält, sollte dringend seine Medikamente nehmen. […] Es hätte etwas Lachhaftes an sich, wie sich hier Publizisten, Analysten und Politiker zum Deppen machen, wie sie mahnen und erinnern, den braunen Teufel an die Wand malen, oder wie der deutsche Aussenminister ein «Aufstehen gegen rechts» fordert. Der will auch gegen die USA aufstehen und tapfer den Atomvertrag mit Iran weiter einhalten. Damit macht er sich gleich zweimal zur Witzfigur. Denn neben der publizierten Realitätssicht gibt es noch so etwas wie eine Wirklichkeit. Und die sieht ganz anders aus. Denn in den USA hat nicht der Faschismus die Macht ergriffen, und auch in Deutschland steht die Wiederauferstehung des Dritten Reichs nicht auf der Agenda.

Kommentar:

Sehr empfehlenswert!

(1282)

Es wird immer pikanter

Es wird immer pikanter

Verfassungsschutzpräsident äußert Zweifel an Hetzjagdvorwurf

ZEIT | 07.09.18

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, bezweifelt, dass es Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz gegeben hat. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz wird von mir geteilt“, sagte Maaßen der Bild-Zeitung. Dem Verfassungsschutz lägen keine Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden hätten.
„Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“, sagte der Verfassungsschutzpräsident.

Kommentar:

Ist Maaßen bald seinen Job los?
Und warum hat es eigentlich nach Hamburg nicht so scharfe Stellungnahmen der Politik bis hin zu Merkel und Steinmeier gegeben?

(1334)

Aufruf von ScienceFiles und Werner J. Patzelt

Aufruf von ScienceFiles und Werner J. Patzelt

„Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie ihre Behauptungen!“

change.org |

Am 27. August 2018 hat Regierungssprecher Steffen Seibert die Ereignisse in Chemnitz mit den folgenden Worten kommentiert: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin“. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Folgetag in einem Interview überdies erklärt: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun“. […] Inzwischen aber erklären der Chefredakteur der „Freien Presse“ in Chemnitz, dessen Journalisten vor Ort waren, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft sowie die sächsische Polizei, dass derlei Hetzjagden gar nicht stattgefunden haben. […] Wir bitten somit die Bundeskanzlerin und den Regierungssprecher zum einen um die Veröffentlichung des den beiden vorliegenden Videomaterials über Chemnitzer Hetzjagden, zum anderen um die Erläuterung des von ihnen für Protestdemonstrationen verwendeten Begriffs „Zusammenrottung“.

Kommentar:

Prof. Patzelt ist Mitglied der CDU, aber so unabhängig, wie es Wissenschaftler sein sollen.

(1520)

Peinlicher Irrtum oder gezielte Manipulation?

Peinlicher Irrtum odergezielte Manipulation?

Video-Bilder: Tagesthemen entschuldigen sich wegen fehlerhafter Berichterstattung zu Chemnitz

EPOCH TIMES | 06.09.18

Die Tagesthemen Moderatorin Caren Miosga, entschuldigte sich letzten Sonntagabend in den Tagesthemen für eine fehlerhafte Berichterstattung über Chemnitz. […] „Bei der Berichterstattung über die Kundgebungen in Chemnitz in den Tagesthemen gestern haben wir irrtümlich auch Bilder von der Demonstration von vergangenem Montag verwendet, ohne dies kenntlich zu machen.“ […] In dem Ausschnitt skandiert eine Gruppe Hooligans innerhalb des Demonstrationszuges: „Wir sind die Fans! Adolf Hitler Hooligans!“. Die „Tagesthemen“ erweckten so den Eindruck, es habe sich dabei um Demonstranten von AfD, Pro Chemnitz und Pegida gehandelt, die am Trauermarsch in Chemnitz letzten Samstag teilnahmen.

Kommentar:

Glauben Sie an einen Irrtum?
Ein Glück, dass es diesen aufmerksamen Zuschauer gegeben hat, und ein Glück, dass es das Internet gibt.

(1475)

Noch einmal Vera Lengsfeld

Noch einmal Vera Lengsfeld

Chemnitz: Wie man den Ausnahmezustand herbei schreibt

EPOCH TIMES | 31.08.18

Die deutschen Leitmedien halten es nicht für berichtenswert, wenn ein deutscher Bürger von einem Asylbewerber erstochen wird. Gibt es aber, wie in Chemnitz, Proteste nach solch einer Tat, schreibt man eine ganze Stadt in den Ausnahmezustand. Selbst dann, wenn es nicht der Wahrheit entspricht. Schuldig sind wie immer die „Rechten“. […] Chemnitz wurde nach dem Statement aus dem Kanzleramt weltweit als Nazihochburg denunziert. Es dürfte einmalig sein, dass eine demokratische Regierungschefin dafür sorgt, dass ihre Bürger einer Medienhatz ausgesetzt werden. Man kennt das sonst von Diktaturen.

Kommentar:

Beachten Sie auch im Artikel den Nachweis der Bild-Manipulation in der FAZ!

Vergleichen Sie dazu auch den folgenden Artikel vom 06.09.18:
„Weltwoche“-Chefredakteur kann es nicht fassen: „Eine Regierungschefin, die ihr eigenes Volk denunziert“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/weltwoche-chefredakteur-kann-es-nicht-fassen-eine-regierungschefin-die-ihr-eigenes-volk-denunziert-a2628303.html?text=1
Roger Köppel, Chefredakteur der Schweizer „Weltwoche“ hat immer einen kritischen Blick auch auf Deutschland. Die Medienhysterie um Chemnitz war ihm nicht entgangen, das Urteil welches er jetzt über das Nachbarland und seine Regierenden fällt, ist vernichtend. […] „Das ist eine happige Sache, wenn eine Regierungschefin ein Volk denunziert. Ihr eigenes Volk denunziert. Eine Stadt denunziert. Ohne dass man sich die Mühe macht, die Fakten zu zeigen und zu prüfen.“

(1627)

Das Eis für Merkel wird immer dünner

Das Eis für Merkel wird immer dünner

Sachsens Generalstaatsanwaltschaft widerspricht Merkel

Publico am | 01.09.18

Ohne Belege behaupteten Kanzlerin und Regierungssprecher, es habe in Chemnitz „Hetzjagden“ gegeben. Auf Nachfragen schweigen beide […]
Es ist ein einfacher klarer Satz von Wolfgang Klein, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen. „Nach allem uns vorliegenden Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“, so der Beamte auf Anfrage von Publico. Damit widerspricht er direkt den Behauptungen von Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Sprecher Steffen Seibert, die beide unter Berufung auf von ihnen nicht näher beschriebene Videos behauptet hatten, in Chemnitz hätten „Hetzjagden“ stattgefunden – also sogar mehrere.

Kommentar:

Information zur eigenen Meinungsbildung

Ergänzend dazu:
Nach Publico-Anfrage: Merkel und Seibert lassen „Hetzjagd“-Vorwurf fallen
[…]
Seibert will seine Darstellung, es habe in Chemnitz „Hetzjagden“ gegeben, seiner Antwort zufolge auch nicht als Sachdarstellung verstanden wissen, sondern als nur als „politische Einordnung“.
Publico am 04.09.18:
https://www.publicomag.com/2018/09/nach-publico-anfrage-merkel-und-seibert-lassen-hetzjagd-vorwurf-fallen/

(1440)

Blaue Burg auf Schützen- und Straßenfest in Rösrath

Blaue Burg auf Schützen- und Straßenfest in Rösrath, 2.9.18

Blau wie der Enzian – © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

„Glaube, Sitte, Heimat“ ist das Motto der im katholischen Bund der Historischen Deutschen Schützen organisierten Bruderschaften. Da wir glauben, dass die Sitten in unserer Heimat verwildern, nutzen wir die Gelegenheit, den Rösrathern die Alternative für Deutschland aufzuzeigen.

Burg Weidelmeuth – © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Patron der Schützen ist der unter Pfeilbeschuss unbeugsame frühe christliche Märtyrer Sebastian. Ebenfalls Widerstandskraft bewiesen unsere örtlichen Ratsmitglieder und Initiatoren, die in unbeugsam-ritterlicher Tradition den Standplatz auf dem Volksfest im Pfeileregen von kommunaler Politik und örtlichen Veranstaltern errungen hatten.

Prominent angeführt wurde die Besatzung unserer festen blauen Burg durch das Mitglied der Berliner Tafelrunde Prof. Dr. Harald Weyel, der sich auf einen Hofstaat von nicht weniger als 6 Kreisvorständen und zahlreichen Maiden und Knappen verlässlich stützen konnte.

Im Schatten eines mitten auf der Straße zu Schutzzwecken quergestellten Betonmischers war es zwei Bürgern nicht länger möglich, ihre Pflicht zu leugnen, sie nahmen das Schild auf und traten auf der Stelle dem Orden bei. Mehrere nahmen den Aufnahmeantrag mit nach Hause.

Vogt Mombauer war aus dem Rathaus herbeigeeilt, auf dass die Edlen einen allseitigen Friedenswunsch bekräftigen konnten.

Mit offenem Visier: MdB Prof. Dr. Harald Weyel und Bürgermeister Marcus Mombauer – © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Somit gibt der blaue Ritter seine eigene Losung von den Zinnen in das Tal aus: Sicherheit. Rechtsstaatlichkeit. Meinungsfreiheit.

Mutig, mutig!

Mutig, mutig!

Justizvollzugsbeamter in Chemnitz: „Ich möchte, dass die Öffentlichkeit weiß, was geschehen ist“

EPOCH TIMES | 31.08.18

Erklärung des Justizvollzugsbeamten, der den Haftbefehl in Chemnitz an die Öffentlichkeit brachte: „Ich möchte, dass die Medien nicht mehr die Hoheit haben, den tatsächlichen Tatablauf in Frage zu stellen, zu manipulieren oder auf einen ihnen jeweils genehme Art und Weise zu verdrehen…“

Kommentar:

Mutig, mutig.

EPOCH TIMES am 31.08.18:
„Nach Chemnitzer Vorfällen: CDU bricht in Sachsen auf 28 Prozent ein – AfD kommt auf 25 Prozent“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-chemnitzer-vorfaellen-cdu-bricht-in-sachsen-auf-28-prozent-ein-afd-kommt-auf-25-prozent-a2621206.html

(2348)

Medien-Skandal?

Medien-Skandal?

Weltweit „Fake News“ gestreut? – Chemnitz-Insider packt aus: Rechte „Hetzjagden“ waren erfunden

WOCHENBLICK (Österreich) | 29.08.18

Derzeit zeichnet sich offenbar einer der größten Medienskandale der vergangenen Jahre in Deutschland ab. Brisant: Zahlreiche deutsche, österreichische und internationale Medien hatten berichtetet, es habe nach der brutalen Ermordung eines Deutschen in Chemnitz regelrechte „Hetzjagden“ in der Innenstadt gegeben! Jetzt verdichten sich immer mehr Hinweise, dass diese Geschichten frei erfunden sind. Der Chefredakteur der Chemnitzer Regionalzeitung „Freie Presse“ Torsten Kleditztsch packte nun in einem Interview mit dem „Deutschlandradio Kultur“ mutig aus! […] „Wir waren mit unseren Leuten draußen. Es gab Angriffe aus der Demonstration, einzelne Angriffe auf Migranten, auf Polizisten und auf Linke auch. Das waren aber sehr vereinzelte Fälle aus dieser Demonstration heraus und das hatte mit einer Hetzjagd im wörtlichen Sinne nichts zu tun.“ […] Auch die sächsische Polizei schreibt in einer Aussendung zu den Ereignissen des Sonntagnachmittags explizit nichts von „Hetzjagden“ gegen Migranten. Eine Reporterin des Regionalsenders MDR berichtete am Sonntag lediglich von „Rangeleien“.

Kommentar:

Die Kölnische Rundschau berichtet am 31.08.18 auf Seite 2 vom Besuch des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer in Chemnitz. Dort kann man nachlesen:
„Am Abend in der Arena betonen viele Chemnitzer, die Berichte der letzten Tagen (sic!) seien falsch gewesen, es habe keine Hetzjagden gegeben.“

Frage 1: Auf welcher Basis haben Kanzlerin Merkel – von Georgien aus! – , Bundespräsident Steinmeier und viele andere eigentlich ihre Kommentare verfasst?

Frage 2: Stellt sich nicht auch hier wieder einmal die Frage nach der Glaubwürdigkeit der Medien (Presse, öffentlich-rechtliche Sender etc.)?

Frau Lengsfeld hat sofort festgestellt:
„“Die Vorgänge in Chemnitz machen fassungslos. Aber aus anderen Gründen, als uns von Politikern und Medien eingehämmert wird.“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-hetze-gegen-das-volk-eine-analyse-von-vera-lengsfeld-a2616848.html?text=1

Vgl. Video-Material unter
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/chemnitz-nach-dem-messer-mord-nazi-marsch-oder-marsch-des-volkes-a2615463.html

Fragt also der WOCHENBLICK aus Österreich zu Recht, ob nicht weltweit Fake News gestreut wurden und ob sich hier nicht einer der größten Medienskandale der vergangenen Jahre in Deutschland abzeichnet?

Man darf auf die weitere Entwicklung gespannt sein.

(2385)

Eine Stimme der Vernunft

Eine Stimme der Vernunft

Wolfgang Bosbach zu Chemnitz – „Hört auf, die unübersehbaren Probleme zu ignorieren“

t-online.de | 29.08.18

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach verurteilt die Gewalt in Chemnitz. Doch in seinem Gastbeitrag kritisiert er auch eine „Tabuisierung“ der Probleme durch die Zuwanderung – und die Kanzlerin.

Kommentar:

Klare Worte, unabhängig von Parteipolitik. Bravo!

Übrigens berichtet die FAZ am 28.08 18:
„Der AfD-Kreisverband Chemnitz veröffentlichte am Sonntag auf Facebook ein Foto der Blutlache und rief zu einer „Spontandemo“ um 15 Uhr am Tatort auf. Selbiges taten die rechtsradikalen Fußballhooligans von „Kaotic Chemnitz“, ihre Uhrzeit für das Treffen lautete 16:30 Uhr. Die AfD-Veranstaltung verlief friedlich, die der Hooligans nicht.“
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/chemnitz-opfer-daniel-h-war-weder-hooligan-noch-afd-anhaenger-15760347.html

(1465)

Diskussionsbeitrag

Diskussionsbeitrag

Chemnitz nach dem Messer-Mord: „Nazi-Marsch“ oder „Marsch des Volkes“?

EPOCH TIMES | 27.08.18

 

Nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen […] wurde das Stadtfest am Nachmittag abgebrochen. Unter dem Vorwand der Pietät gegenüber dem Verstorbenen wurden die Leute nach Hause geschickt. Später gab man jedoch zu, dass der Abbruch aus Sicherheitsgründen erfolgte.
Am Nachmittag kamen rund 100 Menschen zu einer Spontandemo der AfD. Nach etwa einer Stunde löste sich diese ohne Zwischenfälle auf.
Eine halbe Stunde später kamen Hunderte Menschen erneut in der Gegend um den Tatort zusammen. Ein Schweigemarsch setzte sich in Bewegung. In manchen Medien wurde von bis zu 1.000 „Rechten“ geschrieben, die durch die Stadt zogen.
Doch wie sind „Rechte“ zu erkennen? An ihrer Hautfarbe? An dem kurzen Haarschnitt? An Tätowierungen? Im Video sind alte und junge Leute zu sehen, Männer und Frauen, auch Männer mit den zuvor erwähnten „Stigmatisierungs-Merkmalen“.

 

(1266)

AfD wieder einmal schneller und bürgernäher

AfD wieder einmal schneller und bürgernäher

Kramp-Karrenbauer: Soli-Abschaffung vorziehen

FAZ | 28.08.18

Wegen der neuen Milliardenüberschüsse haben weitere Unionspolitiker schnellere Steuerentlastungen gefordert. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte der „Bild“-Zeitung vom Dienstag, die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags müsse wegen der weiter stark steigenden Steuereinnahmen nun vorgezogen werden. […] Carsten Linnemann (CDU). „Lasst uns sofort mit dem Abbau des Soli anfangen […] Bis 2021 sollte er dann weg sein – und zwar komplett.“ […] CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte der Zeitung, der Soli gehöre „in dieser Wahlperiode komplett abgeschafft“.

Kommentar:

Und was können Sie auf der Homepage des Bundestags nachlesen?
„Die AfD-Fraktion fordert die sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Einen dazu vorgelegten Antrag (19/1179) hat der Bundestag am Donnerstag, 15. März 2018, eine Dreiviertelstunde lang in erster Lesung debattiert. Anschließend überwies der die Vorlage zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss. […]
Die AfD schreibt, zwar sei es verfassungsrechtlich nicht geboten, eine Ergänzungsabgabe von vornherein zu befristen, doch sei die inhaltliche Rechtfertigung nach 23 Jahren nicht mehr gegeben. Für die Einführung einer Ergänzungsabgabe brauche es einen rechtfertigenden Grund und einen konkret gesteigerten Mittelbedarf des Bundes, der nicht auf andere Weise gedeckt werden könne. Die Ergänzungsabgabe dürfe kein dauerhaftes Instrument der Steuerumverteilung sein.
Der konkret gesteigerte Finanzbedarf des Bundes aufgrund der deutschen Wiedervereinigung sei jetzt nicht mehr nachzuweisen, heißt es weiter. Damit sei der mit der Abgabe verfolgte Finanzierungszweck erreicht, und es sei auch kein anderer konkreter Finanzierungszweck an die Stelle des ursprünglichen Zweckes getreten. Diese mache den Solidaritätszuschlag verfassungswidrig, weshalb er abgeschafft werden müsse. (hau/vom/15.03.2018)“
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw11-de-soli-abschaffung/546440

Erinnert Sie das auch an die Geschichte vom Hasen und Igel? Bei vielen „Vorschlägen“ anderer Parteien kann die AfD sagen „Bin schon da!“ Die Presse verschweigt solche Hinweise aber gern.

(1337)

Alternatives Wandern in Odenthal

Alternatives Wandern in Odenthal, 26.08.18

Die Dhünn kann wirklich nicht das Prädikat sonderlicher Breite für sich in Anspruch nehmen. Menschlichem Erfindungsreichtum gelingt es aber, sich die Natur im Sinne seiner Bedürfnisse gefälliger zu machen.

Das zu bestaunen, startete am Sonntagmorgen ein Expeditionstrupp, bestehend aus unseren mutigsten Mitgliedern, frohen Mutes in die grünen Schluchten des bergischen Landes. Die verbandseigene Bergwacht führte überlegen den 20-köpfigen Trupp und verlor niemanden.

Höhepunkt der Exkursion war der mächtige Damm der Dhünntalsperre.

Schöne deutsche Heimat – Dhünntalsperre – © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Willst du über die Jahre zu jeder Stunde fließendes Trinkwasser in allen Häusern, solltest du einen Fluss bibergleich aufstauen. Willst du selbst entscheiden, ob dein Acker überschwemmt wird oder nicht, dann auch.

Das umgesetzt zu haben ist keine Selbstverständlichkeit, sondern Selbstverantwortung. So dankte der wackere Pilger den Naturwissenschaften, allen Forschern, Ingenieuren und Tüftlern.

Nach glücklicher Rückkehr wurde ausgiebig der Ernährungswissenschaft gehuldigt. Der Grill spendete auch zusätzlich weiteren 20 Teilnehmern Delikatessen bis hin zu Rotwild und Schwarzkittel.

Frisch auf!

Klare Forderungen des Cicero

Klare Forderungen des Cicero

Richterschelte ist erlaubt, aber…

Cicero | 22.08.18

Der Fall Sami A. erregt die Gemüter – zu Recht! Denn in der Tat ist schwer zu verstehen, wie sich ein Ausländer, der kein Asylrecht genießt und von den Behörden unstreitig als dschihadistischer Gefährder eingestuft wird, über Jahre in Deutschland aufhalten und auf Staatskosten leben kann. Wie er schließlich unter erheblichem Aufwand in das Land seiner Herkunft abgeschoben wird, aber aufgrund eines Gerichtsbeschlusses wieder zurückgeholt werden soll. Dabei droht ihm entgegen der Annahme des Gerichts in Tunesien ersichtlich keine Folter. Er befindet sich dort vielmehr wohlbehalten auf freiem Fuß.
Der Vorgang zeigt, dass das Asyl- und Ausländerrecht mittlerweile einen Grad an Kompliziertheit erreicht hat, der es funktionsunfähig werden lässt.

Kommentar:

Der Artikel ist unbedingt lesenswert, besonders die 4 Forderungen, die gestellt werden (u.a.: Nr.4: Wer sich nicht ausweisen kann, muss bis zum Beweis des Gegenteil nicht als schutzbedürftig anerkannt werden.).

Lesenswert sind auch die Leserkommentare. Davon nur 2 Beispiele:
a) „Unfähigkeit u. Unabhängigkeit der Gerichte – Die Stellen der Richter werden parteipolitisch besetzt, wer da an Unabhängigkeit glaubt ist ein Narr. Wenn islamistische Gefährder wieder von Richtern ins Land geholt werden, Moslems ihre Zweitfrauen nach Gerichtsbeschluss auf unsere Kosten nachholen dürfen, junge Frauen wöchentlich zu Opfern schwerster Gewalttaten von „Flüchtlingen“ werden, die schon seit Jahren abgeschoben sein sollten und aufgrund ihres Vorstrafenregisters inhaftiert sein müssten, fehlen einem die Worte. Unfähigkeit beschreibt diesen Zustand nur unzureichend.“
b) „“Niemand vertraut in etwas, das er nicht versteht.“ – Aus dem Grundgesetz: Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Union oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, können sich nicht auf das Asylrecht berufen (Art. 16a Abs. 2 GG).
Bei bestimmten Herkunftsstaaten (sog. sichere Herkunftsstaaten) kann vermutet werden, dass dort keine politische Verfolgung stattfindet, solange der Asylbewerber diese Vermutung nicht entkräftet (Art. 16a Abs. 3 GG).
Der Rechtsschutz wurde eingeschränkt (Art. 16a Abs. 4 GG).
Was ist hier so schwer zu verstehen? Haben wir hier Gesinnungsrichter zu tun?

(2126)

Die christlich demokratische Union will eine muslimische Spitzenkandidatin nominieren

Die christlich demokratische Union will eine muslimische Spitzenkandidatin nominieren

„Hamburg ist bereit für eine muslimische Bürgermeisterin“

Focus | 25.08.18

Hamburgs Altbürgermeister Ole von Beust (CDU) unterstützt die Entscheidung der Hamburger Christdemokraten, die türkischstämmige Politikerin Aygül Özkan als Spitzenkandidatin in die Bürgerschaftswahl 2020 schicken zu wollen. Der 63-Jährige bezeichnete sie in einem Interview der WELT AM SONNTAG als „tolle Spitzenkandidatin. […] Sie ist ein Musterbeispiel dafür, wie Integration gelingen kann. Sie ist wirtschaftlich erfolgreich. Sie ist eine moderne Frau, die berufstätig ist und einen Sohn großzieht. Sie vermittelt genau diese Glaubwürdigkeit, von der sich die neue bürgerliche Ebene angesprochen fühlt. Weil sie die Kernthemen der CDU empathisch aufnimmt und aufgrund ihrer eigenen Vita mit einer modernen Programmatik verbindet, hat sie eine riesengroße Chance.“

Kommentar:

1.) Interessant, dass dieser Artikel nur unter „Regionales“ zu finden ist.
2.) Aktuell 946 Leserkommentare sprechen eine überaus deutliche Sprache.
3.) Es gibt auch Kritik von Seiten der Kirchen, allerdings (bisher?) nur von „Evangelischen Hardlinern“ (Focus)
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article181297252/Ole-von-Beust-Hamburg-ist-bereit-fuer-eine-muslimische-Buergermeisterin.html
4.) Ein Leser sieht die Gefahr einer schiefen Ebene und schreibt:
„Nur Bürgermeisterin in Hamburg? Deutschland ist bereit für eine muslimische Regierung und das Grundgesetz wird gegen die Scharia eingetauscht. In zwanzig Jahren ist es soweit, wetten? Wie weit wollen unsere Politiker noch gehen, bevor die Bürger protestieren? Die Kinder müssen unsere Gleichgültigkeit ausbaden…“

Wie sehen Sie das?

(1278)