Was kommt da noch auf uns zu?
Lehrerverband: Antisemitismus an Schulen nimmt zu
Kommentar:
Die Botschaft ist eindeutig: Das Problem sind die vielen Schüler mit arabischem (islamischem?) Hintergrund.
Dieser Befund muss dann aber wohl reflexartig relativiert werden durch einen Satz, den der Kommentator auch nach mehrmaligem Lesen inhaltlich nicht so recht versteht: „Auch dort, wo rechte Parteien bei Wahlen gut abschneiden, sei der Anteil an Schülern mit antisemitischen oder rassistischen Überzeugungen größer“. Größer als was? Wo ist der Bezug?
(325)
Man glaubt es kaum – Ein neuer Wendehals! – Aber ein Spätzünder
Man glaubt es kaum – Ein neuer Wendehals! – Aber ein Spätzünder
Kommentar:
Ein Leser schreibt dazu: „Schon sehr heuchlerisch und bigott, was Herr Spahn da wieder so von sich gibt. Im Januar 2016 forderte die damalige AfD Vorsitzende Petri illegale Grenzübertritte mit Gewalt zu verhindern, wenn dies im äußersten Notfall notwendig wäre. Aufschrei in den Mainstreammedien, neuer Schießbefehl und, und, und. Das übliche empören auf seiten der sogenannten demokratischen Parteien, insbesondere von seiten der CDU. Jetzt fordert dieser Merkelcaquer genau das Gleiche, was er damals so verdammte. Inhaltlich hat er natürlich Recht, aber das hatte die AfD schon vor 7 Jahren.“
Beleg: Das Interview mit Frauke Petri am 30.01.2026 (in dieser Presseschau damals behandelt). Hier ein Auszug:
„Frau Petry, Sie fordern, an den Grenzen „wieder Recht und Ordnung herzustellen“. Was heißt das?
Frauke Petry: Wir brauchen umfassende Kontrollen, damit nicht weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen können. […]
Wir wollen nur wissen, wie Ihr Plan aussieht. Wie sieht er aus?
Petry: Wir müssen natürlich genügend Bundespolizisten einsetzen und dürfen Zurückweisungen nicht scheuen. Dies muss notfalls auch mit Grenzsicherungsanlagen durchgesetzt werden. […]
Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?
Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.
Und wenn er es trotzdem tut?
Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben.
Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?
Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.
Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?
Petry: Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“
Sehr „interessant“ sind die damaligen Reaktionen der deutschen Presse. (Zu finden bei Google unter „Petri Schießbefehl). Der Spiegel titelte z.B. „“Vollends verirrt“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/empoerung-ueber-petry-aeusserungen-zu-schuessen-auf-fluechtlinge-a-1074877.html
Realist war damals aber auch schon Boris Palmer. Beleg: Spiegel am 13.02.16
„Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich schon häufiger mit seiner Partei angelegt. Im SPIEGEL plädiert er jetzt für eine härtere Flüchtlingspolitik, einen EU-Zaun und bewaffnete Grenzer.“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buendnis-90-die-gruenen-boris-palmer-will-mehr-fluechtlinge-abweisen-a-1077108.html
Fazit: Spahn hat für seine Erkenntnis 7 Jahre gebraucht! Toll! Und so jemand ist Unions-Bundestagsfraktionsvize
(247)
Gute Grafiken
Gute Grafiken
AfD: Neueste Umfragewerte in Wahlumfragen
Kommentar:
Sehr informativ
(470)
Weiter so! Überzeugungsarbeit leisten
Weiter so! Überzeugungsarbeit leisten.
Umfrage-Beben in Sachsen-Anhalt — AfD liegt plötzlich sogar vor der CDU und ist stärkste Kraft
Die FDP würde mit vier Prozent (-2) der Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und nicht mehr in den Landtag einziehen. Das würde das Ende der aktuellen Koalition aus CDU, SPD und FDP bedeuten. Der Umfrage zufolge kämen die Grünen auf 5 Prozent (-1), Linke auf 9 Prozent (+/-0) und die SPD (-1) auf 8 Prozent.
Kommentar:
Nur 1 Leserkommentar:
„Die Menschen in den sogenannten neuen Bundesländern haben bittere Erfahrungen darin, zwischen Fakten und von der politischen Elite medial vermittelten Ansichten zu unterscheiden. Im Westen lernen wir das langsam auch. Allerdings erst, wenn es an den eigenen Geldbeutel geht.“
(261)
Es wird aber auch Zeit
Es wird aber auch Zeit
Dresdner Bischof: Kirche ringt um Umgang mit AfD-Sympathie
Kommentar:
1) Angesichts der wachsenden Zustimmung zur AfD und damit auch angesichts der wachsenden Zahl von Katholiken, die die AfD wählen werden, kommt nach den etablierten Parteien langsam auch die katholische Kirche ins Grübeln, ob sie sich erlauben kann, AfD-Katholiken auszugrenzen oder gar auszuschließen.
2) Man erfährt überrascht, dass es eine „Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus“ gibt, in der der Bischof von Dresden mitarbeitet, und dass die AfD offensichtlich von der Kirche ganz selbstverständlich als rechtsextremistisch eingestuft wird.
3) Man erfährt aber nicht, ob es auch eine „Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Linksextremismus“ gibt, und darf wohl davon ausgehen, dass es sie eher nicht gibt.
4) Darf man daraus schließen, dass Linksextremisten – und die gibt es ja nach Auskunft der Verfassungsschutzberichte in nicht geringer Zahl – in der katholischen Kirche für unproblematisch gehalten werden?
5) Trotz allem ist dem Bischof natürlich zuzustimmen, dass „die Kirche daher Räume und Gelegenheit schaffen (sollte) für das ernsthafte Gespräch miteinander.“
6) Hoffentlich geschieht das auch. An der AfD dürfte das nicht scheitern.
Lesen Sie zum Beweis unbedingt die angehängte Stellungnahme der „Christen in der AfD“ vom 01.10.23 zu Äußerungen der Bischöfe Bätzing und Neymeyr, die mit folgenden Sätzen endet:
„Reden Sie doch bitte MIT der AfD und nicht nur über sie. Als Co-Sprecher der Christen in der AfD biete ich Ihnen gerne an, miteinander ins Gespräch zu kommen. Gerne spreche ich mit Ihnen über unser Grundsatzprogramm, erläutere die Motivation so vieler überzeugter Christen, AfD zu wählen und berichte ich Ihnen von dem ehrenamtlichen Engagement unserer Mitglieder in ihren Kirchengemeinden und auch von meinen Reisen ins Land Israel und den Sorgen der dortigen Juden über eine EU-Politik, welche radikale Israelfeinde fördert. [wie aktuell! Geschrieben am 1. Oktober – 6 Tage vor dem Massaker der Hamas!]
Und natürlich beantworte ich auch sehr gerne Ihre Fragen.
https://chrafd.de/
(349)
Eine Stimme der Vernunft
Eine Stimme der Vernunft
Ich stelle fest, dass man in Deutschland schnell Angst kriegt: vorm Weltkrieg, vor Corona, vorm Klimawandel. […]. Fast noch typischer aber ist, dass in Deutschland immer sofort eine Leitlinie des Denkens herausgegeben wird. Wer sich jenseits dieser Linie befindet, wird ausgegrenzt. Das wurde bei Corona besonders deutlich. Das Land erlebte Grundrechtseinschränkungen, wie es sie seit 1949 – ausser in der DDR – im demokratischen Deutschland nicht gegeben hat. Als dann Leute auf die Strasse gingen und gegen diese Grundrechtseinschränkungen demonstrierten, waren die Regierung und die meisten Medien empört darüber. […] Ich war erleichtert. Mir hätte es Angst gemacht, wenn in Deutschland niemand gegen den Verlust von Grundrechten protestiert und wenn alle «hurra» gerufen hätten. Man kann einen Protest auch dann erfreulich finden, wenn man ihm inhaltlich nicht völlig zustimmt. […] Es muss in einer parlamentarischen Demokratie eine klare Alternative geben, eine Opposition. So war ich das zeit meines Lebens gewohnt. Die Parteien waren oft sehr verschiedener Meinung, aber meist einig in ihrem Bekenntnis zur Demokratie. Heute wirkt es manchmal so, als sei Opposition etwas Illegitimes.
Kommentar:
Eine Stimme der Vernunft.
(264)
Wer stoppt den Wahnsinn?
Wer stoppt den Wahnsinn?
Zahl der illegalen Einreisen im September um 50 Prozent gestiegen
Kommentar:
Allein im Monat September 21.366 illegale (!!!) „Einreisen“! Ketzerische Frage: Ist ein Rechtsstaat, der illegale Handlungen („unerlaubte Einreisen“) zulässt, eigentlich noch ein „Rechtsstaat“?
Zusatzfrage (vieler Leser): Wo ist eigentlich Frau Faeser? Wo der Justizminister? Und wo ist der Bundespräsident?
(309)
Wir stehen an deiner Seite!
Wir stehen an Deiner Seite!
Infostand Bergisch Gladbach 21.10.2023
Unsere Bürger werden von beispiellosen Preissteigerungen in allen Lebensbereichen heimgesucht:
Lebensmittel, Treibstoff, Strom und Gas sind nur die prominentesten Beispiele.
Diese Regierung raubt immer mehr Bürgern nachts den Schlaf und tagsüber das Geld. Für den Traum der Regierung von einer „besseren Welt“ sollen sich deutsche Bürger in Verzicht üben.
Wir haben heute am Infostand mit ganz normalen Menschen über ihr Leben in Zeiten von Teuerung und Kriegstreiberei gesprochen.
Denn wir stehen an der Seite unserer Bürger!
Während man im Kreistag Deutschland schon in 2 Kriegen gleichzeitig sieht (s. Fahnen).
Hatten „die Rechten“ etwa Recht?
Hatten „die Rechten“ etwa Recht?
Haben wir die Falschen ins Land gelassen? Zeit für einen radikalen Schritt
Es sind ja nicht nur ein paar arabische Jugendliche, die auf der Straße ihre Verachtung für Israel zur Schau stellen. Dahinter steht ein fest gefügtes Milieu, in dem es zum guten Ton gehört, Juden für das Unglück der Welt zu halten, weshalb man ihnen auch Dinge antun darf, die sich ansonsten verbieten.
Wir dachten, unsere Großzügigkeit würde uns mit Sympathie vergolten. Wer erst einmal die Vorzüge der freien Welt genossen habe, werde selbst zum Fürsprecher derselben. So dachten wir. Aber so ist es nicht gekommen. […] Wir werden im Gegenteil dafür verachtet […]
Wenn wir ausnahmsweise einmal Härte gegen die Feinde unserer Ordnung zeigen, indem wir ihnen verbieten, aus Freude über den Mord an Unschuldigen auf der Straße zu tanzen, heißt es, wir wollten ein „Pogrom“ veranstalten.
Kommentar:
Nicht nur bei Herrn Fleischhauer kommt die Erkenntnis reichlich spät. Die „Klugen“ haben geschlafen und im Schlaf von einer Welt geträumt, die es nicht gibt. Warnungen gab es genug! Selbst versagen, aber die Anderen verteufeln!
a) Eine Leserin schreibt in ihrem Kommentar: „Nicht nur Helmut Schmidt hat vor vielen Jahren gewarnt, ich erinnere an Oriana Fallaci, die den seinerzeitigen algerischen Staatspräsident Houari Boumedienne zitiert, der 1974 vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen erklärt hatte: „Eines Tages werden Millionen Menschen die südliche Hemisphäre verlassen, um in der nördlichen Hemisphäre einzufallen. Und gewiss nicht als Freunde. Denn sie werden als Eroberer kommen. Und sie werden sie erobern, indem sie sie mit ihren Kindern bevölkern. Der Bauch unserer Frauen wird uns den Sieg schenken.“
b) 2003 schreibt der bekannte liberale Soziologe Ralf Dahrendorf: „Mit vielen anderen habe ich gehofft, dass zivilisierte, demokratische Gemeinwesen es Menschen verschiedener Herkunft, Überzeugung und Orientierung erlauben, friedlich als Bürger zusammenzuleben. […] Heute indes stellt sich heraus, dass eben diese Vielfalt in der Gemeinsamkeit nicht stattfindet. Auch in Gesellschaften, in denen alle grosszügige Bürgerrechte genießen, sortieren sich Gruppen zu möglichst homogenen Einheiten. […] Wir wollten eine Welt des together and equal, der Gemeinsamkeit als gleiche Bürger […]. Heute muss man vielerorts hoffen, das wenigstens das Minimum seperate but equal noch erreichbar ist. […] Die sogenannten multikulturellen Gesellschaften sind dies tatsächlich nur in der Statistik […]. In London, der vielleicht am besten funktionierenden multikulturellen Stadt, weiss man dennoch genau, wo die Westinder, die Bangladeshis und die Chinesen wohnen. Was ist daran falsch? War nicht möglicherweise das multikulturelle Ideal der Fehler?“
Die AfD hat die Zeichen der Zeit von Anfang an richtig erkannt und immer wieder benannt. Dazu noch einmal ein kurzer Blick in das Grundsatzprogramm von 2016 – Kapitel 9:
https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
„Es ist notwendig, zwischen politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen einerseits und irregulären Migranten andererseits zu unterscheiden. […] Das Asylrecht darf nicht länger als ein Vehikel der Masseneinwanderung missbraucht werden. […] Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe umgehend auf ein rechtlich zulässiges Minimum an Sachleistungen zurückzuführen. […] Die direkte Einwanderung in Sozialsysteme [muss] verhindert werden. Wir befürworten eine maßvolle legale Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien. Im Vordergrund stehen dabei die Interessen Deutschlands als Sozialstaat, Wirtschafts- und Kulturnation.
Jeder Einwanderer hat eine unabdingbare Bringschuld, sich zu integrieren; er muss sich seiner neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt. Wer sich der Integration verweigert, muss sanktioniert werden und letztendlich auch sein Aufenthaltsrecht verlieren können.
Die AfD lehnt den „Doppelpass“, also den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bei gleichzeitigem Fortbestand oder Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit grundsätzlich ab, was wohlbegründete Sonderfälle aber nicht ausschließt.“
AfD-Programm 2016. Noch Fragen?
(364)
Wo steht die deutsche Gesellschaft? Wo die Medien?
Wo steht die deutsche Gesellschaft? Wo die Medien?
Auslöser dieser jüngsten antiisraelischen Ausschreitungen war ein angeblicher israelischer Raketenangriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen […]. Gemeldet hatte dies die Hamas, deutsche Medien waren nur allzu begierig, diese Meldung zu übernehmen. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass höchstwahrscheinlich eine verunglückte Terrorrakete des Islamischen Dschihad das Krankenhaus getroffen hat. […] Doch den antisemitischen Mob dürfte überhaupt nicht interessieren, wer nun wirklich für den Raketenangriff auf das Krankenhaus verantwortlich ist. Für die Pro-Palästina-Meute ist Israel schuld, egal was es tut oder lässt. […] Dabei tut Israel wesentlich mehr, als es das Humanitäre Völkerrecht verlangt, um Zivilisten zu schonen. […]
Im Gegensatz zu Israel ist der Hamas sehr wohl daran gelegen, dass möglichst viele Bewohner des Gazastreifens von Bomben getroffen werden. Zu diesem Zweck verschanzt sich die Hamas gezielt in Wohngebieten, Schulen und Krankenhäusern. Denn jeder getötete Palästinenser lässt sich auf der Bühne der Weltöffentlichkeit gegen Israel verwenden.
Kommentar:
Eine wohltuend sachliche Analyse eines Dilemmas für hoffentlich sachliche Diskussionen.
(238)
Unglaublich
Unglaublich
Innenministerin belügt Polizisten —Nancy Faeser ist die falsche Frau im Amt
Kommentar:
Ist es nicht unglaublich, welches „Spitzenpersonal“ die Regierung den Deutschen anbietet? Nach diesem Artikel darf man Nancy Faeser doch wohl eine „dreiste Lügnerin“ nennen.
(303)
Und wie ist die Haltung der Ampel?
Und wie ist die Haltung der Ampel?
Darum will Ägypten die Palästinenser nicht
Al-Sisi warnte beim Besuch von Bundeskanzler Scholz zudem vor einer militärischen Auseinandersetzung zwischen seinem Land und Israel, sollte Ägypten Palästinenser aus dem Gazastreifen aufnehmen und auf der Halbinsel Sinai ansiedeln. „Sinai würde dann die Basis für weitere Angriffe gegen Israel“, sagt er bei einem Auftritt mit Scholz. „Israel wird sich dann bestimmt wehren.“ Die Folge dürften Angriffe auf ägyptisches Territorium sein. Deshalb sei eine Evakuierung der Palästinenser aus dem Gazastreifen nach Ägypten unmöglich.
Kommentar:
Ein muslimisches Nachbarland will aus Angst vor den Folgen keine Palästinenser aus dem Gazastreifen aufnehmen und hält die Grenze geschlossen. Und was wird die Ampel tun?
(234)
Zugang zu einem sehr interessanten Video
Zugang zu einem sehr interessanten Video
Theologe Johannes Hartl: „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass…“
Kommentar:
Das Video ist im Artikel verlinkt
Ein Leser meint dazu: „Großartig! Herr Hartl schafft in nicht einmal 30 Minuten den Nahostkonflikt, seine Geschichte und seine Hintergründe verständlich wie eindrücklich zu erklären. Ein Meisterwerk der Erklärkunst.“
(1373)
So „demokratisch“ sind die selbst ernannten demokratischen Parteien
So „demokratisch“ sind die selbst ernannten demokratischen Parteien
Wenn der Staat die AfD ungleich behandelt, schwächt er sich selbst
Am Montag dieser Woche fand im Innenausschuss des Bundestages eine Anhörung statt, um über die Konsequenzen aus einem für die AfD siegreichen Rechtsstreit zu beraten. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar dieses Jahres ganz im Sinne der klagenden Partei festgestellt, dass diese in ihrem «Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb» verletzt werde. […]
Jetzt haben SPD, Grüne, FDP, CDU und CSU den Entwurf eines Stiftungsfinanzierungsgesetzes vorgelegt. Dieser atmet jedoch den Geist einer «Lex AfD» und ist ein fortgesetzter Versuch, die Umfragenkönige zumindest finanziell kleinzuhalten.
Kommentar:
Die zahlreichen und z.T. umfangreichen Leserkommentare sprechen eine eindeutige Sprache: Die „demokratischen“ Parteien sind – mindestens in diesem Punkt – höchst „undemokratisch“. Aber lesen Sie selbst. Es lohnt sich.
(399)
Das fordert die AfD schon seit Kriegsbeginn
Das fordert die AfD schon seit Kriegsbeginn
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert Verhandlungen mit Putin
Kommentar:
Statt eines eigenen Kommentars sei auf die aktuell 470 – durchaus kontroverse – Leserkommentare hingewiesen. Hier nur 2 Beispiele:
1) „Das ist aber mal gaaaanz rechts -siehe dieselben Vorschläge durch die AfD oder gaaanz links sogar Frau Wagenknecht hat das gefordert. Unglaubwürdig- erst diese Partei fürs gleiche angreifen, dann mal wieder als eigene Idee verkaufen.Mies einfach mies.“
2) „Ich finde den Ansatz von Hr. K richtig, wenn ich hier die Kommentare so lese, finde ich das teilweise verstörend. Wie viele der Personen die hier nach mehr Waffen, Krieg usw. Diskutieren, haben mal selbst einen Krieg miterlebt? So lange man nicht selbst betroffen ist, lässt es sich gut reden. Ich finde es richtig auch Gespräche in die Überlegungen mit einzubeziehen. Diese werden ohnehin kommen, wenn die Unterstützung der Ukraine nachlässt.
Ich schließe mich den Beschimpfungen von Hr.K. nicht an.“
3) „Bravo Herr Kretschmer, die Forderung hätte schon vor Monaten kommen müssen. So sind Tausende auf beiden Seiten noch sinnlos gefallen…“
(324)
Immer mehr beschäftigen sich mit den Inhalten der AfD und finden sie gut
Immer mehr beschäftigen sich mit den Inhalten der AfD und finden sie gut
Kommentar:
Kommen etwa immer mehr Nazis aus der Deckung? Und die wollen die „demokratischen Parteien“ zurückgewinnen? (Ironie aus)
Vielleicht bedeutet AfD ja auch „Alternative für Denker“. Jedenfalls merken immer mehr Menschen, dass immer mehr Positionen der AfD, die von den anderen verteufelt wurden, sich im Nachhinein als richtig erweisen und von Parteien, die sie verteufelt haben, nun frech übernommen werden. Kurz: Die AfD wirkt! Und das ist gut so.
(305)
Nord Stream aufklären: Whistleblower, traut euch!
Betrüblicherweise haben die etablierten politischen Parteien sowie die derzeitige Regierung bislang keine spürbare Initiative gezeigt, die Vorfälle bezüglich der Anschläge auf die Nord Stream-Pipelines lückenlos aufzuklären.
In diesem Kontext appelliere ich mit Nachdruck an deutsche Whistleblower: Lassen Sie uns gemeinsam die Mauer des Schweigens
durchbrechen und die wahren Hintergründe dieser Anschläge offenlegen. Ich werde meinerseits nicht ruhen, bis die Wahrheit ans Licht kommt.
Prof. Dr. Harald Weyel, MdB
Ein Abend mit der AfD-Overath
Gestern haben wir sehr erfolgreich das geplante Treffen in Overath mit den Mitgliedern und Interessenten der AfD abgehalten. Mit rund 20 Mann waren alle da, die vorher zugesagt hatten.
Wir hatten den ganzen Abend angeregte Diskussionen und konnten so auch einiges klären, was damals schief gelaufen war. Ebenso war schnell klar, wie es hoffentlich in Overath weitergehen wird. Ich persönlich bin da aber sehr zuversichtlich und denke, dass wir für Overath in Zukunft viele neue und alte motivierte Mitstreiter haben werden und der Ortsverband Overath wieder neu belebt wird!
Aber auch für das leibliche Wohl war an diesem Abend in gemütlicher Atmosphäre gesorgt! Das Essen war sehr lecker, und es hat allen geschmeckt!
So kann man sagen, dass der Abend ein voller Erfolg war! Für die Zukunft müssen wir jetzt sehen, dass wir am Ball bleiben und Overath unterstützen, damit ab jetzt wieder regelmäßige Stammtische und Infostände stattfinden.
Mit patriotischen Grüßen, euer Frank Cremer
Siegesmeldung aus Regensburg!
Bestimmt haben unsere Plakate Dieter Arnold in den Landtag gehoben! *Zwinkersmiley*.
Der Kampf hat sich gelohnt! Der richtige Mann für Bayern und Deutschland. Kaum zu erahnen, wieviel sozialistisches Elend dadurch verhindert wurde.
Mehr über unsere Wahlkampfhilfe in Bayern, erfahren Sie in diesem Artikel:
Wahlkampfunterstützungstour des RBK in Regensburg – AfD Rheinisch-Bergischer Kreis (afd-rbk.de)
Wohin geht Europa?
Wohin geht Europa?
EU will noch mehr Geld – dabei versickern Milliarden in fragwürdigen Kanälen
Das Gesamtvolumen für den siebenjährigen Finanzplan von 2021 bis 2027 liegt bei über einer Billion Euro. Die EU finanziert sich vorwiegend aus Beitragszahlungen ihrer Mitglieder, aber auch aus Zöllen, Steuern und anderen Abgaben. Deutschland als größte Volkswirtschaft der Europäischen Union gibt am meisten. Dem Bundesfinanzministerium zufolge finanzieren die deutschen Steuerzahler rund 24 Prozent der Haushaltsausgaben.
Kommentar:
1) Aufschrei eines Lesers: „Wir tragen ein Viertel der Ausgaben? Von 27 Mitgliedsstaaten?
Jene Partei, die uns von diesem Gängelband in Brüssel zu lösen verspricht, bekommt alle möglichen Kreuze der nächsten 20 Wahlen von mir!“
Unser Kommentar: Ja, es bleibt nur die AfD!
2) Lesertipp: „Werft die Hälfte der über 30.000 Beamten in Brüssel raus. Was soll der ganze Blödsinn – die bringen immer nur neue Vorschriften und Verbote. Und das bezahlen wir dann auch noch.“
Dazu ein Hinweis auf das Programm der AfD zur Europawahl 2019:
„Die politischen Akteure Europas haben die Europäische Union zu einem monströsen Behörden- und Verwaltungsapparat ausgebaut: Zwölf EU-Institutionen mit 44.000 EU-Beamten und 11.000 Angestellten, Personalkosten von über acht Milliarden Euro, 24 EU-Agenturen mit einer nicht veröffentlichten Zahl von Mitarbeitern und Heerscharen von Dienstleistern wie Dolmetschern und Sachverständigen.
Die Abgeordneten, Kommissare, Beamten und sonstigen EU-Beschäftigten erhalten unangemessen hohe Vergütungen und Privilegien, von paradiesischen Pensionsansprüchen bis zu steuerfreien Zulagen. In der EU verdienen beispielsweise etwa 4.000 EU-Beamte jeweils mehr als der deutsche Bundeskanzler (290.000 € brutto/Jahr).
Mit der Reform der EU wollen wir den aufgeblähten Behördenapparat schrumpfen und die unverhältnismäßige Besoldung und Versorgung der EU-Bürokraten stoppen. Die Besetzung von Ämtern und Funktionen der EU-Institutionen soll nach Eignung und Befähigung erfolgen und nicht nach Parteibuch.
Die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip und die Einführung eines Mehrheitsprinzips
ist mit unserer Vorstellung der Europäischen Union nicht vereinbar.
Kein Land soll über ein anderes Land bestimmen. Das Mehrheitsprinzip hebt die
Souveränität der Staaten auf.
3) Und noch eine Leser-Meinung: „Als Frau von der Leyen das Verteidigungsministerium inne hatte wurden Milliarden für Berater und sonstigen Unsinn ausgegeben und eher nicht für die Verteidigung. In der Corona- Pandemie hat man Unmengen an Impfstoffen eingekauft ohne jegliche Kontrolle. So kann die EU nicht weiterbestehen. Wer kontrolliert diese Ausgaben die auch großzügig in andere Länder verteilt werden? Man hat das Gefühl, dass nur unfähige Menschen in der Politik tätig sind. Die EU muss zurecht gestutzt werden. Es reicht jetzt mal mit den übergriffigen Gesetzen der EU, die Kompetenzen müssen drastisch zurück gefahren werden.
Unser Kommentar: Das ist Ziel der AfD.
Weitere – die Leser aufregende -Focus-Artikel zu Europa:
1) Wir kommen uns vor wie Schüler“ — Nachweispflicht bis zur letzten Schraube: Klimazoll macht Unternehmen fassungslos
https://www.focus.de/finanzen/analyse-von-hans-juergen-moritz-neuer-eu-klimazoll-macht-unternehmen-fassungslos_id_216975406.html
2) 100.000 Euro pro Haus! Neue Horrorliste zur Zwangssanierung kursiert in Brüssel
https://www.focus.de/finanzen/news/wir-wuerden-immobilienkrise-erschaffen-100-000-euro-zwangssanierung-pro-haus-das-koennte-hausbesitzer-erwarten_id_218351176.html
Schlussbemerkung:
Zur Sicht der AfD auf Europa ist sehr interessant ein Bick in des AfD-Programm zur Europa-Wahl 2019 (!!!), das viele Menschen in unserem Land (jetzt) unterschreiben würden, wenn es ihnen denn bekannt wäre:
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2019/03/AfD_Europawahlprogramm_A5-hoch_web_150319.pdf
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