Es trifft immer dieselben

Es trifft immer dieselben

Enteignung der Sparer: Es gibt kein Entrinnen

DWN | 07.09.15

Die EZB ist kein Hort der Stabilität und geldpolitischer Vernunft. Sie wurde zum Kampfzentrum nationaler Interessen. Den Schaden haben die Sparer und Verbraucher in Deutschland. Die Enteignung erfasst bei näherem Hinsehen alle Anlageformen. Es gibt kein Entrinnen. […] Die EZB-Politik trifft also – bestens verschleiert – die Kleinen und Schwachen.

Kommentar:

Auch aus diesem Grund hat die AfD von Anfang an die Euro-Rettungspolitik der EU, der EZB und der Bundesregierung kritisiert. Die Großen profitieren, die Kleinen zahlen die Zeche. Ist z.B. die Aufforderung der Politik, für das Alter private Vorsorge zu treffen, nicht irgendwie unanständig? Erstens: Viele können sich solche Rücklagen bei kleinem Einkommen gar nicht leisten. Zweitens: Wer es trotzdem versucht, dem wird viel von dem Ersparten wieder genommen („Enteignung“). Die Politiker der etablierten Parteien wissen das genau, sagen es aber nicht.

AfD bundesweit wieder bei 5%

AfD bundesweit wieder bei 5%

Auf Wählerfang mit der Flüchtlingskrise

Handelsblatt | 08.09.15

Dass die AfD profitiert, hat für Insa-Chef Hermann Binkert einen einfachen Grund. Zwar stünden die Deutschen zum Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte. „Aber die Stimmung ist weniger euphorisch, wenn es um die Aufnahme von immer mehr neuen Flüchtlingen geht, als es die Fernsehbilder der letzten Tage suggerieren könnten“, sagte Binkert dem Handelsblatt. „Es gibt Bedenken im Blick auf die tatsächliche Aufnahmefähigkeit, mancher hat auch schon eigene, negative Erfahrungen gemacht und es gibt subtile Ängste, die man nicht unbedingt in die Kamera sagt.“

Kommentar:

Es geht hier nicht um „Wählerfang“. Es geht darum, dass die AfD zu den Themen Asyl und Einwanderung von Anfang an eine klare Position bezogen hat. Die AfD spricht aus, was immer mehr Menschen denken. Diese Menschen lassen sich nicht etwa „von simplen Parolen fangen“, sondern sehen ihre Bedenken gegen die Bundespolitik bei der AfD ernst genommen.

Präsident der Regierung von Oberbayern besorgt

Präsident der Regierung von Oberbayern besorgt

Österreich plant Sonderzüge Richtung Bayern

Süddeutsche Zeitung | 07.09.15

Die Malteser hätten ihm gesagt, dass in Athen derzeit pro Tag 30 000 Flüchtlinge auf Fähren anlegten. Ebenso viele Menschen machten sich täglich auf den Weg nach Westeuropa. […] Nach diesen Informationen herrscht im Nahen Osten Euphorie und Aufbruchstimmung.“ Auch die Dolmetscher in München, die mit den Flüchtlingen reden, erzählten, dass die Menschen in Syrien und Irak […] über die Nachrichten aus Deutschland jubelten und sich deshalb Tausende neue Flüchtlinge auf den Weg machten.

Kommentar:

30.000 Flüchtlinge pro Tag sind natürlich 30.000 Menschen, aber im Monat wären das 900.000, in zwei Monaten schon 1,8 Millionen – 1 Million mehr als Innenminister de Maizière für das ganze Jahr 2015 prognostiziert hat!
Kann man da nicht verstehen, dass nicht nur der Regierungspräsident von Oberbayern besorgt ist, sondern dass sich viele Menschen Sorgen machen und das auch sagen?

Tsipras und Vereinbarungen

Tsipras und Vereinbarungen

Tsipras will nach Wahlsieg erneut mit Gläubigern verhandeln

ZEIT | vom 07.09.15

Griechenlands zurückgetretener Ministerpräsident Alexis Tsipras will, sofern er die Wahl am 20. September gewinnt, die Bedingungen der internationalen Gläubiger für das kürzlich vereinbarte dritte Hilfspaket infrage stellen. „Die Schlacht um seine Verbesserung ist noch längst nicht vorbei“, sagte Tsipras […]. Er werde versuchen, eine Schuldenerleichterung zu erreichen.

Kommentar:

Was soll man von einem griechischen Ministerpräsidenten halten, der nachträglich die Bedingungen, unter denen sein Land ein drittes Hilfspaket bekommen hat, ändern will? Wer will man ihm noch vertrauen?
Was sagen die Staatschefs der Euro-Länder zu dieser Ankündigung?
Was sagen die Bundestagsabgeordneten dazu, die mit ja gestimmt haben?

Auch Trittbrettfahrer und Kämpfer

Auch Trittbrettfahrer und Kämpfer

Flucht ins vermeintliche Paradies

FAZ | vom 07.09.15

Unter die syrischen Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland mischten sich Migranten aus anderen Ländern, vor allem aus Algerien, Palästina, Ägypten und selbst Kurden aus dem Nordirak, die sich als Trittbrettfahrer als Syrer ausgäben, um ebenfalls Asyl zu bekommen, sagt Darrah. Nicht nur Syrer, die ihre zivile Existenz aufgegeben haben, kommen, sondern auch Kämpfer, die bei den häufig wechselnden Fronten einmal bei der einen, dann bei einer anderen islamistischen Miliz gekämpft haben. Auch setzen sich Angehörige der berüchtigten Schabiha-Milizen des Regimes ab.

Kommentar:

Bei aller Willkommens-Euphorie sollten die Verantwortlichen und wir alle nüchtern und wachsam sein und den Verstand nicht ausschalten.

Akzeptierter Gesetzesbruch?

Akzeptierter Gesetzesbruch?

Die Bürger in „Dunkeldeutschland“ sind nicht doof

WirtschftsWoche | vom 31.08.15

Denn auch die in „Dunkeldeutschland“ [Joachim Gauck] wissen und sehen ja, dass nicht alle, die kommen, Bürgerkriegsflüchtlinge sind, denen man helfen muss. Es kommen eben auch viele, die keinen Anspruch auf Asyl haben und gehen müssten, hielte man sich hierzulande an die Gesetze. Deutschlands „Willkommenskultur“ offenbart der Weltöffentlichkeit nicht nur, dass hier ganz viele liebe Menschen leben, sondern auch, dass wir hier Weicheier sind, die jeden Gesetzesbruch akzeptieren. Die Botschaft, die viele verstanden haben: jeder kann hier bleiben, der die Ellenbogen dazu hat.

Kommentar:

Ein lesenswerter Artikel, der eine differenzierte Sicht der Probleme bietet.

(K)ein Präzedenzfall?

(K)ein Präzedenzfall?

Wieder Hunderte zu Fuß auf dem Weg zur Grenze

FAZ | vom 05.09.15

Beim EU-Außenministertreffen in Luxemburg betonte der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier allerdings: „Die Hilfe in der gestrigen Notlage war verbunden mit der dringenden Mahnung dafür, daraus gerade keine Praxis für die nächsten Tage zu machen.“

Kommentar:

Glaubt Herr Steinmeier wirklich, dass sich die nächsten Flüchtlinge nicht ebenso verhalten werden wie ihre „Vorgänger“, bis auch ihnen die Einreise nach Österreich und Deutschland aus humanitären Gründen erlaubt wird? Wer will es ihnen verdenken?
Ist nicht eher ein Präzedenzfall geschaffen worden, hinter den niemand zurück kann?
Wäre es nicht sehr ungerecht, wenn die einen – offenbar widerrechtlich – aus humanitären Gründen nach Deutschland einreisen und Asyl erwarten dürfen, die nächsten aber nicht? Haben die einen Glück gehabt, die anderen einfach Pech? Wo bleibt ein Konzept für die nächsten Wochen und Monate?

Offene Diskussion notwendig

Offene Diskussion notwendig

Mitleid genügt nicht

Kölnische Rundschau | vom 04.09.15

Doch […] ist die Frage nicht beantwortet, wie Deutschland und wie Europa diese Krise überstehen und lösen wollen. […] Hass und Gewalt sind nicht akzeptabel. Aber diese wichtige Debatte wird nicht funktionieren, wenn alle, die sich kritisch zum Flüchtlingszustrom äußern, sofort in die rechte Ecke gestellt werden. Wenn wir nicht mehr in der Lage sind, offen über Schwierigkeiten zu diskutieren, wird es keine Lösung geben.

Kommentar:

Warum kommen solche vernünftigen Artikel immer erst dann, wenn eine Sache verfahren ist? Die AfD hat die Asyl- und Einwanderungspolitik der Bundesregierungen von Anfang an kritisiert, hat sich aber immer von Hass und Gewalt distanziert. Dennoch wird sie von den Medien immer noch in die rechte Ecke gestellt – wider besseres Wissen. Warum?

Einwanderung schafft neue Probleme

Einwanderung schafft neue Probleme

Kommentar – Der verspätete Vielvölkerstaat

Frankfurter Allgemeine | vom 03.09.15

Warum aber erhöhen traditionelle Einwanderungsländer wie Großbritannien, Frankreich, Amerika, Kanada und Australien ihre Dämme, während Deutschland seine Arme ausbreitet? Haben die nicht die Zeichen der Zeit und der Demographie erkannt? Sie haben. Sie wissen aus langjähriger Erfahrung, dass Einwanderung nicht nur zur Lösung von Problemen beiträgt, sondern auch neue Probleme schafft.

Kommentar:

ohne

Allein gegen alle

Allein gegen alle

Panorama Maischberger-Talk – AfD-Vize Gauland entlarvt sich in der Flüchtlingsfrage

Die Welt | vom 02.09.15

Trotzdem war die Sendung durchaus sehenswert, denn auch wenn es zwischen diesen fünf Gästen kaum Widerspruch gab, wurde Gauland immer wieder angegangen (Zitat Maischberger: „Dafür haben wir ihn eingeladen“). Im Prinzip lief der gesamte Talk nach einem Muster: Alle Gäste waren der gleichen Meinung, und dann wurde Gauland angegriffen. Und egal, wie sich Gauland mühte, egal, wie er Vorwürfe abstritt oder sogar den anderen zustimmte, er konnte nicht gewinnen.

Kommentar:

Die ganze Sendung zeigt, wie „öffentlich rechtliches Fernsehen“ bei uns „funktioniert“. Und solch einseitige Informationen müssen wir auch noch mit Zwangsbeiträgen finanzieren! („Müssen“ wir das?) Die Leserkommentare zeigen aber auch, dass immer mehr Menschen das Spiel durchschauen.

Zahlen, die man kennen sollte

Zahlen, die man kennen sollte


Wirtschaft Milliardenausgaben – So teuer wird der Flüchtlingsstrom für Deutschland

Die Welt | vom 02.09.15

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet im kommenden Jahr mit bis zu 460.000 Flüchtlingen, die Hartz IV bekommen werden. Bis zum Jahr 2019 könnte ihre Zahl auf eine Million wachsen, sagte die Ministerin in Berlin. Ziel müsse sein, die Flüchtlinge in eine ordentliche Arbeit zu vermitteln. Nahles: „Die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, sollen schnell Nachbarn und Kollegen werden. – Die Ministerin dämpfte hohe Erwartungen, die Flüchtlinge könnten schnell vermittelt werden. Bei weitem nicht alle Flüchtlinge seien ausgebildete Fachkräfte.“

Kommentar:

Der ganze Artikel bietet viele Informationen für eine sachliche Diskussion. Die Leserkommentare bieten viele Informationen über die Stimmung im Land.

Flüchtlinge – SPD pocht auf Entscheidung zum Einwanderungsgesetz

SPD drängt

Flüchtlinge – SPD pocht auf Entscheidung zum Einwanderungsgesetz

FAZ | vom 02.09.15

Die Sozialdemokraten erhöhen den Druck auf die Union: Um die Asylverfahren zu entlasten, müsse noch dieses Jahr über ein Einwanderungsgesetz entschieden werden, fordert Fraktionschef Oppermann. Die Kanzlerin sieht keinen Grund zur Eile.

Kommentar:

Die AfD hat schon 2013 im Bundestags-wahlkampf ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild gefordert. Sie war offensichtlich klüger als die SPD und erst recht klüger als die CDU. Zwei Jahre sind mindestens verschenkt wor-den, um eine vernünftige Maßnahme zu beschließen. Wie sagte doch Gorbatschow? „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

Reformen in Griechenland?

Reformen in Griechenland?

Schulden-Krise – Gläubiger überkommen Zweifel: Griechenland-„Rettung“ in Gefahr

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | vom 01.09.15

Die internationalen Gläubiger äußern über-raschend Zweifel, dass Griechenland wie geplant sein drittes Kredit-Programm bekommen könnte. Die Gläubiger stellen klar, dass sich jede gewählte Regierung strikt an die Auflagen halten müsse. Das Problem: Vermutlich wird es wegen der Zersplitterung der Parteien überhaupt keine Regierungskoalition geben können.

Kommentar:

Haben Sie in den letzten Wochen auch nur ansatzweise von Reformen in Griechenland gehört? Wer sollte sie auch umsetzen? Das Land hat zurzeit keine ordentliche Regierung. Dann stehen Neuwahlen an mit ungewissem Ausgang. Bis es eine neue Regierung gibt, kann noch einige Zeit vergehen. Und was sagen die „Ja-Sager“ im Deutschen Bundestag zu der Entwicklung in Griechenland? Nichts! Was sagt die Opposition? Nichts; denn im Deutschen Bundestag gibt es keine erkennbare Opposition. Nur die AfD nimmt – außerparlamentarisch – Stellung, die aber wird von den Medien totgeschwiegen.

Wieder Steuergelder versenkt?

Wieder Steuergelder versenkt?

Geopolitik – EU vor dem Scherbenhaufen: Die Ukraine versinkt im Chaos

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | vom 01.09.15

In der Ukraine steht die von der EU und den USA gesponserte Regierung vor dem Zerfall. Das ist ein Fiasko. Denn obwohl die EU in den vergangenen Monaten Milliarden in das ukrainische Schulden-Karussell gepumpt hat, steht das Land wirtschaftlich schlechter da denn je. Ein Frieden mit Russland rückt in immer weitere Ferne – und es wird schwer, dafür Wladimir Putin allein dafür verantwortlich zu machen.

Kommentar:

Das erinnert an Griechenland: „Obwohl die EU in den vergangenen [Jahren] Milliarden Euro in das […] Schulden-Karussell gepumpt hat, steht das Land wirtschaftlich schlechter da denn je.“ Kann die EU es nicht besser? Brauchen wir andere Politiker?

Hält sich die Bundesregierung an Recht und Gesetz?

Hält sich die Bundesregierung an Recht und Gesetz?

Asylbewerber – Die deutsche Dublin-Irritation

Die Zeit | vom 01.09.15

Das Dublin-Verfahren der Europäischen Union sieht eigentlich vor, dass Flüchtlinge grundsätzlich in dem Land das Asylverfahren durchlaufen, in dem sie ankommen. Deutschland legt im Artikel 16a des Grundgesetzes fest, dass, „wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist (…)“, sich nicht darauf berufen kann, Asyl zu erhalten. Aber die Flüchtlinge am Budapester Bahnhof wollten nach Deutschland – und Österreich sowie Ungarn ließen sie durchreisen. Vertreter beider Länder forderten von Deutschland Klarheit darüber, ob die Dublin-Regelung überhaupt noch gilt.

Kommentar:

Hätten Sie sich jemals vorstellen können, dass EU-Länder einmal voneinander Klarheit fordern würden, ob vereinbarte Regeln noch gelten? Sollten wir nicht einfach mal fragen, ob Parken im Halteverbot eigentlich noch als strafbar gilt oder das Nicht-Zahlen von Steuern?

Der Bürgermeister von GL

Der Bürgermeister von GL

„Das derzeitige System wird kollabieren“ – Jede Woche kommen 6000 Flüchtlinge: NRW-Städte sind dem Ansturm nicht gewachsen

Focus | vom 01.09.15

Kein Bundesland in Deutschland nimmt mehr Flüchtlinge auf als NRW – aktuell kommen mehr als 6000 Menschen pro Woche. Szenen und Eindrücke aus Städten, welche die schwere Last schultern und mit großer Hilfsbereitschaft Hoffnung schenken.

Kommentar:

„Das aktuelle System der Flüchtlingsaufnahme wird kollabieren“, ist Urbach überzeugt.

Der Staat versagt total

Der Staat versagt total


Politik Flüchtlinge – Mit diesen Tricks werden Abschiebungen verhindert

Die Welt | vom 01.09.15

Es hat fast schon rituelle Züge, was in Osn-abrück passiert, wenn eine Abschiebung ansteht. Pflichtschuldig informieren die Behörden den oder die Betroffenen vorab über den geplanten Termin, so will es das niedersächsische Innenministerium. Der Asylbewerber gibt das Datum einem Vertrauten durch, der wiederum das Osnabrücker Aktionsbündnis „No Lager“ alarmiert. Eine Telefonkette, in der Hunderte von Abschiebungsgegnern hängen, läuft heiß. Wenn schließlich die Polizei anrückt, um den Flüchtling zur Abreise zu
eskortieren, stehen 50, 70, manchmal 90 Menschen zur Blockade bereit, selbst früh morgens um vier. Nach einer Weile ziehen die Polizisten, von höherer Stelle zur Zurückhaltung angewiesen, dann eben wieder ab. Es soll sogar vorkommen, behauptet „No Lager“, dass die Polizei erst gar nicht mehr auftaucht. Der Boykott ist dann reine Formsache.

Kommentar:

Um das ganze Ausmaß des Versagens zu kennen, muss man den ganzen Artikel lesen! Man glaubt es nicht!

Für alles ist Geld da. Dafür auch?

Für alles ist Geld da. Dafür auch?

Bundesfernstraßen – 12.000 deutsche Brücken von akutem Verfall bedroht

Die Welt | vom 01.09.15

12.000 deutsche Brücken von akutem Verfall bedroht – 3,8 Millionen Quadratmeter auf Deutschlands Brücken müssen dringend saniert werden.
Das geht aus Daten des Verkehrsministeriums und der Länder hervor. Und es könnte weit schlimmer kommen.

Schleichende Abschaffung des Bargeldes

Schleichende Abschaffung

Bargeld – Schleichende Abschaffung: Wer Bargeld will, soll dafür eine Gebühr zahlen

Deutsche Wirtschaftsnachrichten | vom 01.09.15

Die renommierte Financial Times macht sich zum Anwalt der Bargeld-Abschaffung. Die Existenz von Bargeld vermindere die Fähigkeit der Zentralbanken, die angeschlagene Wirtschaft zu stimulieren. Die Zeitung fordert: Wer Bargeld weiter verwenden will, soll dafür eine Gebühr zahlen.

Kommentar:

Hier ist weiterhin größte Vorsicht geboten. Es geht um den Zugriff des Staates auf das Vermögen der Bürger und letztlich um ein großes Stück Freiheit! Bürger, seid wachsam und wehrt euch!