Verursacherprinzip?
Merkel sagt „Hilfe“ zu: Steuerzahler müssen G20-Verwüstungen bezahlen
Kommentar:
Der Wahlkampf zwingt „Mutti“ zu schnellen Lösungen.
(1954)
AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Alternative für Deutschland
Merkel sagt „Hilfe“ zu: Steuerzahler müssen G20-Verwüstungen bezahlen
Der Wahlkampf zwingt „Mutti“ zu schnellen Lösungen.
(1954)
Niemand weiß, woher der Strom für Elektro-Autos kommen soll
Nachdenken heißt vorher denken!
(2360)
Moschee-Gründerin Seyran Ates unter verstärktem Polizeischutz
Man kann nicht oft genug Karin Göring-Eckart zitieren: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ Sie auch?
Im Übrigen bedarf der Bericht keines Kommentars, doch bleibt zum Schluss die Frage: Warum lässt der Spiegel wohl zu diesem Thema keine Leserkommentare zu?
(2002)
De Maizière: Ehe für alle verfassungswidrig
Kleiner Hinweis:
Unter Google-News findet man am 02.07.17 um 11 Uhr allein 9 Angebote zum Thema „Bundestagsentscheidung zur Ehe für Alle“.
SPIEGEL ONLINE, FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung, RP ONLINE, Westdeutsche Allgemeine Zeitung, FOCUS Online, Wirtschaft.com, idea.de – Das christliche Nachrichtenportal, Deutschlandfunk und n-tv.de NACHRICHTEN.
Was fällt auf? In 8 Überschriften wird allein die AfD genannt wie z.B. im Spiegel, wo auch nur von „Klage“ die Rede ist (AfD will gegen Ehe für alle klagen) und nicht vom „Bundesverfassungsgericht“ wie z. B. in der FAZ (AfD will vor dem Bundesverfassungsgericht klagen). Differenzierter geht der Focus vor und spricht sogar von einer Erfolgsaussicht der AfD: „“Schadet unserer Gesellschaft“: AfD will gegen die Ehe für alle klagen – und hat damit gute Erfolgschancen“
Ganz anders n-tv: Erst der Bundesinnenminister, dann Unionsabgeordnete und dann die AfD.
Was aber bleibt wohl bei einem flüchtigen Blick in Google-News hängen?
„Man wird ja noch fragen dürfen!“
(1722)
Monika Maron – Links bin ich schon lange nicht mehr
Müsste man nicht diesen Beitrag von Monika Maron vor der Bundestagswahl in voller Länge auf der Straße, auf Marktplätzen, vor Schulen, Hochschulen und Betrieben, in öffentlichen Verkehrsmitteln – kurz: überall – verteilen (dürfen). Doch leider (aber verständlich) geht das aus Gründen des Urheberrechts wohl nicht.
Im Privatbereich, in der Familie, im Freundeskreis etc. ist es aber wohl möglich.
Auf jeden Fall darf man den Link zu diesem Artikel der NZZ verbreiten. Sollte man das nicht tun? Was meinen Sie?
Abschlussfrage:
Können Sie sich vorstellen, dass dieser Artikel zum jetzigen Zeitpunkt auch in den deutschen Medien erscheinen würde?
(2688)
Stigmatisierung der AfD ist keine Lösung
Wenn man diesen Kommentar liest, muss man eigentlich den Eindruck gewinnen, dass die wirklichen Umfrageergebnisse für die AfD deutlich besser sind als die veröffentlichten. Warum sonst sollte eine „wirkliche“ Strategie gesucht werden müssen, um die Sympathisanten der AfD „zur Bundestagswahl weg[zu]locken von den Rechtspopulisten?“ (Man beachte die Wortwahl! „Weglocken“! Also wieder keine Argumentation, sondern Täuschung? Welches Demokratieverständnis steckt dahinter!) Die flächendeckende und systematische Beschimpfung der AfD durch die politischen Parteien und die meisten Medien scheinen jedenfalls nicht den erwünschten Erfolg zu haben. Und das ist gut so!
(1855)
17 Milliarden Euro Steuergeld – Warum der Staat Italiens Pleitebanken rettet
Die EU bricht schon wieder die eigenen Regeln! Wo bleibt die Glaubwürdigkeit der Politik?
Ist also die Position der AfD falsch? Sie können sie im Wahlprogramm nachlesen:
„Wir wenden uns gegen jegliche Versuche der europäischen Vergemeinschaftung von Haftungsrisiken, insbesondere aus Bankgeschäften.
Die „Bankenunion“ wäre ein weiterer Schritt in die von der AfD abgelehnte Haftungs- und Transferunion. Wir treten dafür ein, die nationale Souveränität über die Banken- und Finanzdienstleistungen wiederherzustellen; dieser Wirtschaftsbereich ist für ein reibungsloses Funktionieren unserer Volkswirtschaft lebenswichtig.
Die grenzüberschreitende Haftung der deutschen Banken für alle anderen EU-Banken muss ausgeschlossen bleiben.
Wir wenden uns gegen jegliche Versuche der europäischen Vergemeinschaftung von Haftungsrisiken, insbesondere aus Bankgeschäften.
Die „Bankenunion“ wäre ein weiterer Schritt in die von der AfD abgelehnte Haftungs- und Transferunion. Wir treten dafür ein, die nationale Souveränität über die Banken- und Finanzdienstleistungen wiederherzustellen; dieser Wirtschaftsbereich ist für ein reibungsloses Funktionieren unserer Volkswirtschaft lebenswichtig.
Die grenzüberschreitende Haftung der deutschen Banken für alle anderen EU-Banken muss ausgeschlossen bleiben.“
https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf
(1897)
Asylverfahren ziehen sich hin – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Zugzwang
Wie sagt Volker Pispers so schön? „Was wäre in diesem Land los, wenn die Menschen wüssten, was in diesem Land los ist.“
(1968)
EU zahlt Millionen an Flüchtlingshilfe an den türkischen Staat
Auch hier passt die Frage von Volker Pispers: „Was wäre in diesem Land los. Wenn die Menschen wüssten, was in diesem Land los ist?“
(2463)
Italienische Krisen-Banken vor Zerschlagung
Der entscheidende und entlarvendste Satz des Textes lautet:
„Italiens Regierung will mit aller Macht verhindern, dass die neuen europäischen Regeln zur Bankenabwicklung greifen, da dann anders als beim jetzigen Plan auch auf Inhaber großer Sparguthaben und vorrangiger Anleihen Verluste zukommen würden.“
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Ein Mitgliedsland der EU will mit aller Macht verhindern, dass die neuen europäischen Regeln greifen, die sie doch selbst mitbeschlossen hat!
Das Ziel: Inhaber großer Sparguthaben sollen keine Verluste erleiden!
Wer zahlt die Zeche? Auch die kleinen Steuerzahler!
Es sei in diesem Zusammenhang an einen Artikel in der FAZ vom 04.06.17 erinnert, wo zu lesen ist:
„Staatshilfen? War nicht das Versprechen der Politik nach der Finanzkrise, dass nie wieder der Staat und damit die Steuerzahler Banken mit Milliarden herauspauken sollten? […] Man hätte also relativ einfach ein Zeichen setzen können, dass man das Versprechen ernst nimmt, die Steuerzahler zu verschonen. Aber …
http://www.faz.net/aktuell/finanzen/kommentar-nie-wieder-banken-retten-von-wegen-15046382.html
Kommentar:
Man kann das Gerede in der EU von „europäischen Werten“ bald nicht mehr hören; denn die EU-Politiker machen den Bürgern Versprechungen, die sie nicht halten (zum Schaden der Bürger und nicht der Politiker), sie schaffen Regeln, die sie selbst nicht beachten, und gehen wohl davon aus, dass die Menschen das nicht merken bzw. nicht protestieren.
Was sagte der heutige Kommissionspräsident Juncker schon 1999?
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” – zitiert von Dirk Koch: Die Brüsseler Republik. Der SPIEGEL 52/1999 vom 27. Dezember 1999, S. 136.“
So geht es offenbar nun schon fast 20 Jahre: Die EU rechnet – demokratisch? –mit der Dummheit der Menschen.
In einem solchen System muss die AfD einfach als störend empfunden und bekämpft werden – mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln.
(2075)
Wie viel NSDAP steckt in der AfD?
Über den Inhalt des Textes kann man sicher diskutieren und das geschieht auch in den unterschiedlichen Leserkommentaren. Doch darf man vielleicht annehmen, dass der Kreis der Menschen, die einen so langen „Sachtext“ vollständig lesen und sich damit auseinandersetzen (können), überschaubar sein wird.
Daher fragt sich der Kommentator, warum ein solcher Text ausgerechnet 14 Wochen vor der Bundestagswahl veröffentlicht wird? Noch dazu unter der Überschrift (in Fettdruck): Wie viel NSDAP steckt in der AfD?
Diese Frage legt doch unterschwellig nahe, dass auf jeden Fall NSDAP in der AfD steckt. Die Frage sei nur: Wie viel?
Wahrscheinlich würde die FAZ darauf hinweisen, dass dies eine Unterstellung sei; denn die Antwort auf die Frage „Wie viel NSDAP steckt in der AfD?“ könne ja auch lauten: „In der AfD steckt nichts an NSDAP!“ Doch dann wäre wohl die Überschrift als Frage verfehlt.
Gestützt wird die „Verschwörungs“-Theorie allerdings durch das dem Artikel vorangestellte „Wahlplakat der Nationalsozialisten zur Reichtstagswahl [sic! in der FAZ] 1932“, wobei nicht das Plakat und die „Sachunterschrift“ „hinterhältig“ sind, sondern dass die Bildunterschrift vollständig lautet: „Alternative für Deutschland: Ein Wahlplakat der Nationalsozialisten zur Reichtstagswahl 1932“
Subtil, subtil! Und keine Absicht? Wer mag das glauben?
(1834)
„Wir wollen kein europäisches Saudi-Arabien“
Ein Dank an die Tagespost, dass sie als katholische Zeitung ein solches Interview veröffentlicht und damit ihre Leser als mündig für ein eigenes Urteil wahrnimmt.
In der gleichen Ausgabe referiert sie auch den Inhalt der sozialethischen Expertise der Bischöfe mehrerer östlicher Bundesländer zum Vergleich der Grundpositionen der AfD und der katholischen Soziallehre, die „natürlich“ für die AfD nicht positiv ausfällt.
Ärgerlich vielleicht die Überschrift über dem Text: „Dürfen Katholiken die AfD wählen?“
Da möchte man gerne die Gegenfrage stellen: Müssen Katholiken etwa fragen, wen sie wählen dürfen?
(1956)
Nach „Fresse halten“-Attacke: Tübingens OB Boris Palmer knöpft sich Grüne vor
Unabhängiges Denken und Urteilen bzw. abweichende Meinungen sind bei den Grünen offenbar nicht erwünscht.
Bei der CDU hat das Wolfgang Bosbach erfahren müssen. Vgl. Focus am 01.10.11:
„Im Streit um die Euro-Rettung wird der Ton in der CDU offenbar rau. Kanzleramtsminister Pofalla soll den langjährigen Abgeordneten Bosbach übel beschimpft haben. Dabei hatte der einfach nur zu seiner Meinung gestanden.“
http://www.focus.de/politik/deutschland/pofalla-gegen-bosbach-ich-kann-deine-fresse-nicht-mehr-sehen_aid_670836.html
Hinweis:
Bei den etablierten Parteien wird das – wenn überhaupt – relativ kommentarlos berichtet. Bei der AfD wäre sicher in den Schlagzeilen von „Selbstzerfleischung der AfD“ die Rede oder vom „Zerfall der Partei“.
Frage: Wie halten es die Parteien mit der innerparteilichen Demokratie?
(2417)
Nie wieder Banken retten – von wegen!
Man kann das Gerede in der EU von „europäischen Werten“ bald nicht mehr hören; denn die EU-Politiker machen den Bürgern Versprechungen, die sie nicht halten (zum Schaden der Bürger und nicht der Politiker), sie schaffen Regeln, die sie selbst nicht beachten, und gehen wohl davon aus, dass die Menschen das nicht merken bzw. nicht protestieren.
Was sagte der heutige Kommissionspräsident Juncker schon 1999?
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” – zitiert von Dirk Koch: Die Brüsseler Republik. Der SPIEGEL 52/1999 vom 27. Dezember 1999, S. 136.“
So geht es offenbar nun schon fast 20 Jahre: Die EU rechnet – demokratisch? – mit der Dummheit der Menschen.
In einem solchen System muss die AfD einfach als störend empfunden und bekämpft werden – mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln.
(2105)
Bin ich transweiblich, cross-gender oder inter*?
Der Artikel von Alexander Grau wäre noch besser, wenn er nicht nur den „Mangel“ bei den „etablierten Parteien“ [sic!] kritisiert hätte, sondern auf die völlig andere und einmalige Position der AfD in ihrem Wahlprogramm hingewiesen hätte. Die AfD hat nämlich keine Angst davor, „als gestrig [zu] gelten“ und sie „(hat) Rückgrat genug, dem ganzen Irrsinn Einhalt zu gebieten.“
So kann man in ihrem Wahlprogramm auf Seite 40f. nachlesen:
„Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern und stellt geschlechtliche Identität in Frage. Sie will die klassische Familie als Lebensmodell und Rollenbild abschaffen. Damit steht sie in klarem Widerspruch zum Grundgesetz, das die (klassisch verstandene) Ehe und Familie als staatstragendes Institut schützt, weil nur dieses das Staatsvolk als Träger der Souveränität hervorbringen kann. Die Gender-Ideologie widerspricht sowohl den wissenschaftlichen Erkenntnissen der Biologie und der Entwicklungspsychologie als auch der lebenspraktischen Alltagserfahrung vieler Generationen.
Wir lehnen daher Bestrebungen auf nationaler wie internationaler Ebene ab, diese Ideologie durch Instrumente wie Gender-Studies, Quotenregelungen z.B. für Frauen, Propagandaaktionen wie den „Equal Pay Day“ oder die „geschlechterneutrale Sprache“ umzusetzen. […]
Eine einseitige Hervorhebung der Homo- und Transsexualität im Unterricht, wie sie die sogenannte „Sexualpädagogik der Vielfalt“ praktiziert, stellt einen unzulässigen Eingriff in die natürliche Entwicklung unserer Kinder und in das vom Grundgesetz garantierte Elternrecht auf Erziehung dar. Dadurch werden Kinder und Jugendliche – oft von schulfremden Personen und meist gegen den Willen ihrer Eltern – in Bezug auf ihre sexuelle Identität verunsichert, überfordert und in ihren Schamgefühlen verletzt.
Die AfD stellt sich allen Versuchen klar entgegen, durch staatlich geförderte Umerziehungsprogramme in Kindergärten und Schulen das bewährte, traditionelle Familienbild zu beseitigen.
Unsere Kinder dürfen nicht zum Spielball der sexuellen Neigungen einer lauten Minderheit werden. Das ideologische Experiment der Frühsexualisierung ist sofort zu beenden.
Die „Gender-Forschung“ ist keine seriöse Wissenschaft, sondern folgt der ideologischen Vorgabe, dass das natürliche Geschlecht (Sex) und das soziale Geschlecht (Gender) voneinander völlig unabhängig seien. Ziel ist letztlich die Abschaffung der natürlichen Geschlechterpolarität.
Bund und Länder dürfen keine Mittel für die „Gender-Forschung“ mehr bereitstellen und keine „Gender-Professuren“ mehr besetzen.
Bestehende Förderlinien sollen beendet werden, die der „Gender-Ideologie“ verpflichteten „Gleichstellungsbeauftragten“ an den Universitäten sind abzuschaffen.“
Sind das keine Alternativen? Aber natürlich völlig rückwärtsgewandt! Eben AfD.
(2090)
Nächster Akt im inszenierten Euro-Rettungstheater
Ist es nicht so gekommen? Allerdings sind einige Politiker der CDU und der SPD als Regierungsparteien offenbar nervös geworden und wollen angesichts der nahen Bundestagswahl nicht so recht mitspielen. Fürchten sie, dass die Zeit bis dahin nicht reicht, dass die Bürger Schäubles „Mogelpackung“ vergessen? Aber werden sie wirklich vor der Wahl harten Widerstand leisten? Sie wissen doch, wie es z.B. Wolfgang Bosbach in Merkels CDU ergangen ist.
Und die Wähler? Werden sie trotzdem – gegen die eigenen Interessen – CDU wählen?
Sie sollten nicht vergessen, dass die AfD schon zur Bundestagswahl 2013 formuliert hat:
„Wir fordern, dass die Kosten der sogenannten Rettungspolitik nicht vom Steuerzahler getragen werden. Banken, HedgeFonds und private Großanleger sind die Nutznießer dieser Politik. Sie müssen zuerst dafür geradestehen.
Wir fordern ein sofortiges Verbot des Ankaufs von Schrottpapieren durch die Europäische Zentralbank. Inflation darf nicht die Ersparnisse der Bürger aufzehren.“
War das damals falsch? Ist es nicht auch heute noch richtig?
(2932)
So war das nicht abgemacht, Herr Schäuble!
1 ) Wenn Schäuble sagt „Wir haben weitere Verunsicherung in der Eurozone vermieden“, dann meint er: „Wir haben eine „Verunsicherung“ der deutschen Wähler vor der Bundestagswahl vermieden und können das Thema Griechenland aus dem Wahlkampf heraushalten.“ Das dicke Ende kommt erst nach der Wahl zum Vorschein. Das ist für Schäuble (und Merkel) früh genug, für die Steuerzahler aber zu spät. Sie sollten Max und Moritz lesen: „Aber wehe, wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe,“
Wie Schäuble bei Griechenrettung schummelt
Der Text bedarf keines Kommentars.
(1933)
Der Text bedarf keines Kommentars.
(1786)
Polizei findet Rohrbombe in Wohnung eines 27-Jährigen
Die aktuell 8 Leserkommentare sagen alles.
(1968)