Panik in der SPD

Panik in der SPD Comeback der Flüchtlingskrise Spiegel-online | 23.07.17 Auch taktisch ist der SPD-Vorstoß nicht ohne Risiko. Die Genossen haben die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in der Großen Koalition weitgehend mitgetragen. Sich in der Rückschau absetzen zu wollen, ist kaum glaubwürdig. Und warum sollte die SPD überhaupt davon profitieren, wenn die Krise zum Wahlkampfthema wird? …

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„Heilsbringer“ werden ist nicht schwer – „Heilsbringer“ bleiben aber sehr

„Heilsbringer“ werden ist nicht schwer – „Heilsbringer“ bleiben aber sehr Umfrage-Schock für den Präsidenten – Frankreich nicht mehr von Macron verzaubert BILD | 23.07.17 Als Emmanuel Macron im Mai sein Amt als Frankreichs Präsident antrat, schienen ihn die Franzosen zu lieben. Einen Monat später holte er im Parlament die absolute Mehrheit – doch nun scheint …

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Es geht also doch – Sachlichkeit im Umgang mit der AfD

Es geht also doch – Sachlichkeit im Umgang mit der AfD SWR Sommerinterview mit Uwe Junge (AfD) swr.de | 21.07.17 Im SWR Sommerinterview stellt sich AfD-Landeschef Uwe Junge mit Björn Höcke auf den Boden des Grundgesetzes, sieht eine Kontrolle durch ausländische Familienclans in Rheinland-Pfalz und springt ausgerechnet der Bundesregierung bei. Kommentar: Zu dem Interview hier …

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Gibt es das deutsche Volk nicht mehr?

Gibt es das deutsche Volk nicht mehr? Alexander Gauland: Das deutsche Volk spielt für Frau von der Leyen keine Rolle mehr AfD Pressemitteilung | 21.07.17 AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland zur Ansprache von Verteidigungsministerin von der Leyen anlässlich des traditionellen Feierlichen Gelöbnisses der Bundeswehr zum 20. Juli: Kommentar: Da die Medien die Stellungnahmen der AfD nicht verbreiten, …

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Klare Forderung

Klare Forderung Georg Pazderski: Klagemöglichkeit gegen Asylbescheide abschaffen AfD Pressemitteilung | 21.07.17 Pressemitteilung von AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski zur Flut von Asylklagen an den Verwaltungsgerichten Kommentar: In der Öffentlichkeit kann sich der Eindruck verfestigen, dass von der AfD nichts zu den aktuellen politischen Themen zu hören sei. Das liegt aber daran, dass die Medien die zahlreichen …

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Eine selten faire Berichterstattung über die AfD

Eine selten faire Berichterstattung über die AfD Der Umgang der Parteien mit der AfD: Jörg Nobis: „Was hat die AfD denn so Böses gemacht?“ shz | 22.07.17 Diese kurze Episode zeigt, wie hilflos die Parteien im Umgang mit der AfD sind. […] Soll man die Vertreter der Rechtsaußenpartei ignorieren? Soll man ihnen zuhören, um ihre …

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Unglaublich: Spahn (CDU) übernimmt schamlos Positionen der AfD als seine eigenen

Unglaublich: Spahn (CDU) übernimmt schamlos Positionen der AfD als seine eigenen „Deutschland läuft Gefahr, gewaltaffiner zu werden“ WELT/N24 | 19.07.17 In der aktuellen Zuwanderungskrise fordert Spahn, Flüchtlinge aus dem Mittelmeer nicht länger nach Italien zu transportieren, sondern an die afrikanische Küste zurückzubringen. Das könne auch die Bundeswehr tun: „Notfalls müssen wir über die Robustheit des …

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Wirklich erstaunliche Ergebnisse?

Wirklich erstaunliche Ergebnisse? Wie Medien über die Flüchtlingskrise berichteten FAZ | 21.07.17 Die bislang umfassendste wissenschaftliche Studie, die sich mit der Rolle der deutschen Medien während der Hochphase des Flüchtlingszustroms beschäftigt, zieht im Rückblick ein ernüchterndes Fazit. Journalisten seien ihrer Rolle als Aufklärer nicht gerecht geworden, resümiert der Studienleiter Michael Haller. Statt kritisch zu berichten, …

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Ein grüner Realist – das gibt es wirklich – und natürlich wird er attackiert

Ein grüner Realist – das gibt es wirklich – und natürlich wird er attackiert Nach Schorndorf-Eklat: Boris Palmer liefert sich Schlagabtausch mit ARD-Moderator Focus | 21.07.17 Am Dienstag hatte sich auch der Tübinger Oberbürgermeister Palmer zu den Vorfällen in Schorndorf geäußert – mit gewohnt deutlichen Worten: „Auffällig ist, dass die Gruppe der Zuwanderer (hier: Asylbewerber) …

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Wird es nicht immer absurder und teurer?

Wird es nicht immer absurder und teurer? Gerichte können Flut von Asylverfahren offenbar nicht bewältigen FAZ | 21.07.17 „Die Flut von Asylverfahren ist für viele Gerichte kaum zu bewältigen, die Prozesswelle dürfte in den nächsten ein bis zwei Jahren auch nicht abebben.“ In diesem Jahr müssten die Verwaltungsgerichte voraussichtlich rund 200.000 Asylverfahren bewältigen, während es …

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Wählertäuschung – und jeder könnte es merken

Wählertäuschung – und jeder könnte es merken Regierung will Ruhe — Flüchtlingskrise? — Bitte erst wieder nach der Wahl Spiegel-online | 18.07.17 Immer mehr Flüchtlinge aus Afrika kommen in diesem Sommer in Italien an. Doch das Thema spielt in Deutschland keine Rolle. Die Krise an Italiens Küste wird vertagt – bis nach der Bundestagswahl. […] …

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Klare Analyse – natürlich wieder aus der Schweiz

Klare Analyse – natürlich wieder aus der Schweiz Die deutsche Politik und die Krawalle – Bitte wegsehen, bitte verdrängen! Neue Züricher Zeitung NZZ | 14.07.17 Bei der inneren Sicherheit ist die Neigung zur Verdrängung besonders ausgeprägt. Allzu häufig kapituliert der Rechtsstaat vor seinen Gegnern. Kriminelle können mit der Milde der Justiz rechnen, rechtsfreie Räume werden …

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Hier muss man Schulz zustimmen

Hier muss man Schulz zustimmen Schulz wirft Merkel Wählertäuschung vor n-tv | 14.07.17 SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, die Wähler im Unklaren über ihre politischen Ziele zu lassen. Merkel habe bei den deutsch-französischen Konsultationen in Paris gesagt, über eine Reform Europas werde sie nach der Bundestagswahl sprechen, sagte Schulz bei einem Besuch …

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Schön wär‘s

Schön wär‘s Die linke Ära ist vorbei Cicero | 13.07.17 Kisslers Konter: Nach den Gewaltexzessen von Hamburg bröckelt die linke Deutungshoheit. Das ist gut so, denn eine freie Gesellschaft braucht freie Debatten. Die Zeit der argumentativen Ausgrenzung neigt sich dem Ende zu. Kommentar: Dass die Gesellschaft freie Debatten braucht, zeigt auch der Wahlkampf gegen die …

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AfD mischt Landtag auf – So geht Opposition

AfD mischt Landtag auf – So geht Opposition Linksextremismus jetzt Thema im Landtag NRW direkt | 11.07.17 Auf Antrag der AfD-Fraktion muss sich der Landtag am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit Maßnahmen gegen den Linksextremismus befassen. Der CDU/FDP-Koalition dürfte die Debatte höchst ungelegen kommen. Die hatte erst letzten Monat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, lediglich den …

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Wie will die Politik den wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands verhindern?

Wie will die Politik den wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands verhindern? Abiturienten scheitern schon am Bruchrechnen WirtschaftsWoche | 10.07.17 Hochschulen und Ausbildungsbetriebe klagen über fehlende Mathematikkenntnisse. Betriebe müssen zusätzlich investieren, um die Auszubildenden fit zu machen. Warum der Mathematikunterricht immer schlechter wird. […] Schuld daran ist die den Schulen seit PISA verordnete Kompetenzorientierung mit dem Verzicht auf …

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Ein Blick von außen

Ein Blick von außen Das süsse Gift der Anarchie Neue Züricher Zeitung NZZ | 08.07.17 Die Gewaltausbrüche in Hamburg sind durch nichts zu rechtfertigen. Trotzdem dürfen die kriminellen Randalierer damit rechnen, von der Öffentlichkeit und der Justiz milde beurteilt zu werden. Kein Wunder, wiederholt sich dieses traurige Spiel immer wieder. […] Doch was sich an …

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Böser Trump und gute Europäer?

Böser Trump und gute Europäer? Die Doppelmoral der Europäer FAZ | 09.07.17 Die Europäer beschimpfen Donald Trump als bösen Protektionisten. Und geben sich dabei gerne als lupenreine Freihändler. Schön wär’s. [Es folgen Gegenbeispiele] Die Landwirtschaft bleibt nach wie vor ein wichtiges Feld des europäischen Protektionismus. Auf rund 150 Agrarprodukte, vor allem im Bereich Fleisch und …

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