Nicht vergessen: Der gute Macron

Nicht vergessen: Der gute Macron Gegen Flüchtlinge aus Deutschland – Deshalb verschärft Macron Asylregeln gerade jetzt Focus | 21.02.18 Mit schärferen Gesetzen will Frankreich Asylanträge schneller bearbeiten und härter gegen illegale Einwanderung vorgehen. Die Regierung brachte die umstrittenen Änderungen des Asyl- und Einwanderungsrechts am Mittwoch in einer Kabinettssitzung auf den Weg. Die Vorschläge sollen auch …

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Ist das noch normal? Kann das so bleiben?

Ist das noch normal? Kann das so bleiben? Neue Zahlen: In Deutschland suchen mehr Menschen Asyl als im gesamten EU-Rest zusammen Focus | 18.03.18 Deutschland hat nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr über mehr Asylanträge entschieden als die übrigen EU-Staaten zusammen. In der Bundesrepublik waren es 524.185 Entscheidungen, in den anderen 27 Mitgliedsstaaten 435.070, wie …

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Ist das nicht eine der übelsten Überschriften der letzten Zeit?

Ist das nicht eine der übelsten Überschriften der letzten Zeit? AfD-Mann Curio hält eine der übelsten Hetzreden seit dem Bundestagseinzug Huffintonpost | 16.03.18 Im Bundestag ist ein Antrag der AfD abgelehnt worden, innereuropäische Grenzkontrollen wieder einzuführen. AfD-Politiker Gottfried Curio wütete in seiner Rede übel gegen Flüchtlinge und Kanzlerin Angela Merkel. Kommentar: Im Artikel selbst haben …

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Was kann man der Regierung noch glauben?

Was kann man der Regierung noch glauben? Trotz Exportstopp – Regierung genehmigte Rüstungslieferungen in die Türkei Handelsblatt | 15.03.18 Sigmar Gabriel hatte als Außenminister den Stopp der Rüstungslieferungen an die Türkei versichert. Jetzt kommt heraus, dass diese doch genehmigt wurden. […] In den ersten fünfeinhalb Wochen der türkischen Operation „Olivenzweig“ gegen die Kurdenmiliz YPG in …

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Man kann nicht kritisch genug sein

Man kann nicht kritisch genug sein Kampf gegen den Diesel – Die erfundenen Toten Der Spiegel | 15.03.18 Jedes Jahr 6000 vorzeitige Tote durch Stickoxid – damit erschreckte das Umweltbundesamt die Deutschen. Was nach Wissenschaft klingt, ist in Wahrheit eine politische Zahl einer durch und durch politisierten Behörde. […] Je genauer man sich mit der …

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Merkel und die Folgen?

Merkel und die Folgen? Abwanderung auf Höchststand – Immer mehr Deutsche verlassen das Land – Statistiker haben unerwartete Erklärung Focus | 14.03.18 Aus [den aktuellsten Daten des Statistischen Bundesamt] geht auch hervor, dass gleichzeitig 281.000 deutsche Staatsangehörige Deutschland den Rücken kehrten. Das ist ein sprunghafter Anstieg. In den Vorjahren verließen jeweils nur rund 140.000 Deutsche …

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Beliebt, aber auch gut?

Beliebt, aber auch gut? Sigmar Gabriels Bilanz als Außenminister ist desaströs Handelsblatt | 12.03.18 Sigmar Gabriel ist beliebt wie nie – doch egal ob im Türkei-, Iran- oder Nahost-Konflikt. Seine Außenpolitik hat Deutschland geschwächt. […] Bis auf Guido Westerwelle erlangten alle Außenminister hohe Beliebtheit, denn sie konnten viel reden ohne viel zu machen, und deshalb …

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Kurzsichtige Regierung

Kurzsichtige Regierung Ökonomen greifen Wirtschaftspolitik der GroKo an WELT | 11.03.18 Heute wird der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Ökonomen sehen ihn kritisch: Union und SPD hätten eine Politik vereinbart, die das Land nicht auf schwierige Zeiten vorbereitet. Ausgerechnet die Vorzeigebranchen drohten zurückzufallen. […] Zwar haben die Koalitionäre selbst erklärt, dass sie den Wohlstand von morgen sichern wollen. …

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Altersweisheit führt zu größerer Gelassenheit

Altersweisheit führt zu größerer Gelassenheit Biedenkopf: AfD-Erfolg belebt politischen Diskurs, Pegida ungefährlich Focus | 24.02.18 Sachsens ehemaliger Ministerpräsident Kurt Biedenkopf sieht den Erfolg der AfD gelassen. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ wurde Biedenkopf gefragt, ob ihn der Erfolg der Partei aufrege. Seine Antwort: „Nein. Warum? Ich find‘ das interessant. Es belebt den politischen …

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Informationen vor Ort

Informationen vor Ort AfD-Abgeordnete nach Syrien gereist Der Tagesspiegel | 05.03.18 Das Auswärtige Amt fordert Deutsche zur Ausreise aus Syrien auf. Dennoch sind mehrere AfD-Abgeordnete nach Damaskus gereist. Ihre Partei will Syrien zum sicheren Herkunftsland erklären. Kommentar: 1) Sind die AfD-Politiker nun böse, weil sie nicht auf das „Auswärtige Amt“ hören und nach Syrien reisen? …

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Spiegel-Artikel von November 17

Spiegel-Artikel von November 17 Darum boomen in Japan Dieselautos Der Spiegel | 13.11.17 Das Mutterland des Hybridantriebs entdeckt die Lust auf Diesel: Während in Europa die Verkaufszahlen abstürzen, steigen sie in Japan steil an. Das hat mehrere Gründe. Kommentar: Das Internet macht die Info-Basis deutlich breiter. Und das ist gut so.

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Der SPD-Entscheid aus Schweizer Sicht

Der SPD-Entscheid aus Schweizer Sicht Regierung gerettet, Partei versenkt? Neue Züricher Zeitung NZZ | 04.03.18 Die Mitglieder der SPD lassen ihre Partei ein drittes Mal mit der Union regieren. Angela Merkel kann sich freuen, aber den Genossen droht der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit. Kommentar: Der Text spricht für sich.

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In Sachen Diesel – Kritik wird totgeschwiegen

In Sachen Diesel – Kritik wird totgeschwiegen Der Mann, der in Sachen Feinstaub die falsche Botschaft hat Stuttgarter Nachrichten | 25.02.18 Köhlers falsche Botschaft lautet: Die Gesundheitsgefahren durch Feinstaub und Stickoxide werden bewusst aufgebauscht. Die bisherigen Studien hätten allenfalls eine minimale Erhöhung des Gesundheitsrisikos an vielbefahrenen Straßen festgestellt, sagt er. Da aber der Einfluss von …

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Das Dilemma der CDU: Die Nähe zu AfD-Positionen

Das Dilemma der CDU: Die Nähe zu AfD-Positionen „Deutsch“ im Grundgesetz? Die AfD will – und die Union eigentlich auch n-tv | 02.03.18 Die CDU wollte Deutsch als Landessprache im Grundgesetz verankern. 2008 wurde auf einem Parteitag darüber abgestimmt. Vor vier Jahren gab es in der CSU sogar den Vorschlag, Ausländern in Deutschland vorzuschreiben, dass …

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Wo soll das enden?

Wo soll das enden? Wachdienst soll Gewalt an Berliner Grundschule stoppen Focus | 01.03.18 An der Spreewald-Grundschule in Berlin-Schöneberg muss nun ein Wachdienst für Sicherheit sorgen. Weil es immer öfter zu Problemen mit Gewalt zwischen den Grundschülern und mit handgreiflichen Eltern auf dem Schulgelände gekommen war, sah sich die Schule dazu genötigt. Die Kosten für …

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Werden „Flüchtlinge“ nicht vom Staat versorgt und brauchen keine Tafeln?

Werden „Flüchtlinge“ nicht vom Staat versorgt und brauchen keine Tafeln? Merkels heuchlerische Kritik an der Essener Tafel Junge Freiheit | 27.02.18 Deutschlandweit stöhnen die Essensverteiler über die Anspruchshaltung vieler Asylbewerber und Flüchtlinge, die fordernd und undankbar zur Lebensmittelausgabe erscheinen, drängeln und schubsen, weibliche Freiwillige respektlos behandeln und Vorzugsbehandlung verlangen. […] Und daß, obwohl sie eigentlich …

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Nachhilfe in Verfassungsrecht für die geschäftsführende Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU)

Nachhilfe in Verfassungsrecht für die geschäftsführende Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) Bundesverfassungsgericht gibt AfD recht FAZ | 27.02.18 Minister dürfen staatliche Ressourcen nicht dazu einsetzen, um Angriffe eines politischen Gegners zu kontern. Das Bundesverfassungsgericht rügte, dass Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) gegen das Neutralitätsgebot verstoßen habe. Die AfD frohlockt. Kommentar: Welche Konsequenzen zieht Frau Wanka daraus? Wird …

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Europa first? Wo bleiben die Europäischen Werte?

Europa first? Wo bleiben die Europäischen Werte? EU-Fischereiabkommen mit Marokko teilweise ungültig FAZ | 27.02.18 Das Urteil der 15 Richter des EuGH in Luxemburg wurde seit Wochen erwartet. Im Januar hatte sich der Generalanwalt und frühere Justizminister Belgiens, Melchior Wathelet, dafür ausgesprochen, das Abkommen aus dem Jahr 2006 für ungültig zu erklären. Wathelet argumentierte damals, …

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Deniz Yücel wie ihn kaum jemand kennt

Deniz Yücel wie ihn kaum jemand kennt Super, Deutschland schafft sich ab! taz | 04.08.11 In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird. […] Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Kommentar: …

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