Nachhilfe für Bundestagspräsident Lammert (CDU)

Nachhilfe für Bundestagspräsident Lammert (CDU) Lammert und die AfD – Demokratie geht ohne Tricks Frankfurter Rundschau | 24.03.17 Der Vorschlag von Norbert Lammert, die Regeln für den Bundestagsalterspräsidenten zu ändern, hat manches für sich. Aber er liefert der AfD Munition für ihren Populismus. Ein Kommentar. Kommentar: Es ist schon das zweite Mal, dass Herr Lammert …

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So ist es

So ist es Fünf Gründe, warum Schulz überschätzt wird n-tv | 21.03.17 Die SPD folgt Martin Schulz in derartiger Absolutheit, dass der Rest der Republik nun skeptisch wird: Ist er ein roter Populist? Was will er wirklich? Was ist mit seinen Skandal-Altlasten? Die 100 Prozent könnten der SPD noch schaden. Erstens hat Schulz ein Altlasten-Problem …

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Das Schweigen des Herrn Schulz

Das Schweigen des Herrn Schulz EU-Abgeordnete diskutieren Vorwürfe gegen Schulz Der Tagesspiegel | 23.03.17 Das EU-Parlament wird Ende April über den Vorwurf debattieren, wonach SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in seiner Amtszeit als EU-Parlamentspräsident Vetternwirtschaft betrieben habe. Am 27. April wird in Brüssel darüber abgestimmt, ob Sonderzulagen und andere Begünstigungen, die Schulz zugunsten seiner engsten Mitarbeiter verfügt …

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Die ersten Risse im Heiligenschein

Die ersten Risse im Heiligenschein Frühlingsfest statt Koalitionsgipfel: Wie sich Martin Schulz selbst entlarvt Focus | 21.03.17 Es ist gut zu verstehen, wenn CDU und CSU nachdrücklich kritisieren, dass der neue SPD-Chef lieber feiert als zu arbeiten. […] Martin Schulz tritt auf, als sei er vom Himmel gefallen, um die zu retten, die mühselig und …

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Wieder nur ein (teurer) Einzelfall

Wieder nur ein (teurer) Einzelfall Asylbetrüger verjuxt Hilfe für Huren und Wetten BILD | 15.03.17 Selbstbedienungsland Niedersachsen. Wieder ein drastischer Fall von Sozialbetrug vor dem Amtsgericht Hannover. In 13 Monaten kassierte Flüchtling Amir M. (19) unter neun verschiedenen Alias-Namen 40.264 Euro Stütze bei den Kommunen ab, verursachte Quartierkosten von 52.631 Euro. Macht 92.895 Euro Gesamtschaden …

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So weit war die AfD schon 2014

So weit war die AfD schon 2014 Gabriel hält EU-Beitritt der Türkei für unrealistisch Der Spiegel | 18.03.17 Im Interview mit dem SPIEGEL verriet der Vize-Kanzler und Noch-SPD-Vorsitzende, dass er den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei schon lange skeptisch gegenüberstehe. „Ich habe immer Zweifel gehabt, war aber in der SPD eher in der Minderheit“, so Sigmar …

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Wählertäuschung auf Niederländisch? Konfrontation vor der Wahl – nach der Wahl Versöhnung

Wählertäuschung auf Niederländisch? Konfrontation vor der Wahl – nach der Wahl Versöhnung Niederländische Regierung sucht Versöhnung mit der Türkei Focus | 17.03.17 Die Partei des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte schlägt nach dem für sie positiven Ausgang der Parlamentswahl wieder versöhnlichere Töne gegenüber der Türkei an. […] Rutte war zuletzt vorgeworfen worden, den Streit eskaliert zu …

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Der Plan wird aufgehen

Der Plan wird aufgehen „Macht fünf Kinder“: Erdogan macht Deutsch-Türken bizarren Vorschlag für mehr Macht Focus | 17.03.17 Präsident Erdogan hat den Streit mit Europa zu seinem bestimmenden Wahlkampfthema vor dem Referendum gemacht. Jetzt fordert er seine Landsleute in der EU dazu auf, mehr Nachwuchs zu zeugen – als „Antwort“ auf angebliche Ungerechtigkeiten, die Türken …

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Erstmals eine „rabiate Islampartei“ in einem europäischen Parlament

Erstmals eine „rabiate Islampartei“ in einem europäischen Parlament Diese Erleichterung in Europa ist surreal WELT/N24 | 16.03.17 Daher werden sich viele niederländische Bürger die Augen gerieben haben, wie sehr sich die Medien aus der halben Welt diesmal auf ihr kleines Land fokussierten, als hänge der Fortbestand der europäischen Zivilisation von ein paar mehr oder weniger …

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Gilt das etwa nur für Baden-Württemberg?

Gilt das etwa nur für Baden-Württemberg? Zahl der Straftaten von Flüchtlingen gestiegen SWR aktuell BW | 12.03.17 Die Zahl der Straftaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Baden-Württemberg ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das zeigt die neue Kriminalstatistik der Polizei. Sie erfasste 2016 insgesamt 64.329 Fälle, das entspricht einem Plus von fast einem Fünftel [=20%]. …

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Demokratie oder Absolutismus?

Demokratie oder Absolutismus? Merkel soll Türkei 2016 konkretes Versprechen gegeben haben Focus | 13.03.17 2016 schlossen die EU und die Türkei das noch heute geltende Flüchtlingsabkommen. Jetzt kommt heraus: Angela Merkel soll der Türkei bei den Verhandlungen über den Deal eine konkrete Zusage gemacht haben, die bisher nicht bekannt war. Die Kanzlerin und der niederländische …

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Studie gegen den Mainstream

Studie gegen den Mainstream Eisschwund in der Arktis – Schuld ist nicht nur der Mensch Der Spiegel | 14.03.17 Das Eis der Arktis wird immer kleiner. Die Verantwortung dafür trägt die Menschheit – aber nicht allein, wie eine neue Studie zeigt. Kommentar: Die Position der AfD im Programmentwurf für die Bundestagswahl ist also richtig: „Die …

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Warum denn nicht?

Warum denn nicht? AfD-Rektor in Schule – darf das sein? Bayerischer Rundfunk | 14.03.17 Die Grund- und Mittelschule von Oberkotzau bei Hof war zuletzt deutschlandweit in den Medien. Unfreiwillig. Weil sie einen neuen Direktor bekommt – und der ist Vorstandsmitglied bei der Hofer AfD. Oje, muss das sein? Fragen sich seither so einige in Hof …

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Manipulation durch „Beschwichtigung“?

Manipulation durch „Beschwichtigung“? Wahrheit oder Beschwichtigung? BILD | 12.03.17 Terrorakte werden neuerdings in der deutschen Amtssprache immer häufiger überzuckert. Auf „psychische Probleme“ des Täters wird dabei verwiesen. Das unausgesprochene, aber leicht erkennbare Motiv lautet dabei: Bloß keine Politik. Bloß keine Beunruhigung der Bürger. Bloß keine Gedankenbrücke zu Nahost oder gar zum Islam. Besser Beschwichtigung als …

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Harsche Kritik – aber nicht von „rechts“

Harsche Kritik – aber nicht von „rechts“ Massenmigration – Islamische Werte frei Haus Cicero | 07.03.17 Bereits 2014 mehrten sich die Zeichen einer bevorstehenden Massenmigration aus dem Nahen Osten. Doch die Politik reagierte spät. Heute sind Islamkritiker nicht erwünscht und viele junge Muslime nicht an westlichen Werten interessiert. [Zwischenüberschriften]: – Islamkritiker nicht erwünscht – Werte …

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Deutschland schafft sich ab? Wollen die Deutschen das?

Deutschland schafft sich ab? Wollen die Deutschen das? NRW-Regierung will Kommunalwahlrecht für Ausländer – CDU läuft Sturm Focus | ^12.03.17 Die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Piraten wollen die Landesverfassung in Nordrhein-Westfalen ändern, damit künftig auch Nicht-EU-Ausländer das Kommunalwahlrecht bekommen. Dies beträfe zum Beispiel Türken in Nordrhein-Westfalen, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Am kommenden …

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Realistisch bleiben oder werden

Realistisch bleiben oder werden Die Flüchtlingskrise ist nicht vorbei Cicero | 09.03.17 Kisslers Konter: Deutschland gibt Milliarden für Flüchtlinge, Migranten und Zuwanderer aus. Warum eigentlich? Der Journalist Tuvia Tenenbom hat in Flüchtlingsheimen recherchiert und eine überraschende Antwort gefunden. Sie ist in Wahlkampfzeiten besonders für Angela Merkel brisant. […] Die Krise bleibt uns erhalten – die …

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Wieder ein Einzelfall

Wieder ein Einzelfall Schwerverletzter nach Massenschlägerei vor Einkaufszentrum Focus | 10.03.17 Bei einer Schlägerei zwischen zwei Gruppen hat es am Freitagabend in Stuttgart mindestens einen Schwerverletzten gegeben. […] Wie ein Sprecher der Polizei sagte, waren aus noch ungeklärter Ursache mehrere Beteiligte gegen 17 Uhr aneinandergeraten. Auch Messer waren demnach im Spiel. Mindestens ein Schwerverletzter muss …

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Jubel auf Bestellung

Jubel auf Bestellung Martin Schulz: Fangt doch mal an Martin zu rufen youtube | 10.03.17 Ihr müsst rufen! Kommentar: Kommentar überflüssig. Aber auch die meisten Userkommentare sind absolut überflüssig bzw. unterste Schublade.

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