AfD Rheinisch-Bergischer Kreis

Kommentar:

Wenn man die Wirklichkeit nicht verdrängt, stellt sich dann nicht doch die Frage nach der „Friedfertigkeit“ des Islam und seiner Zugehörigkeit zu Deutschland? Christen fliehen vor der Verfolgung durch islamische Gruppen und werden „im gelobten Land“ ebenso verfolgt! Das darf doch nicht wahr sein! Noch weniger wahr sein darf es, dass nach Einschätzungvon „Open Doors“ der deutsche Rechtsstaat mit der Situation überfordert sei. Und muss man nicht mit dem evangelischen Berliner Pfarrer Gottfried Martens, der sich in der Flüchtlingshilfe engagiert, fassungslos sein, „dass man weiter am Paradigma des Einzelfalles festhält“?

(1898)

Kommentar:

Sehr lesenswert – auch die Leserkommentare.

(1613)

Kommentar:

Statt eines eigenen Kommentars zwei Leserkommentare:
1) „Ach so. Die AfD braucht nur anzudeuten, dass im Notfall auch von Schusswaffen Gebrauch gemacht werden muss […], und die Bundesregierung schreit laut Zeter und Mordio. Dann wird der Türkendeal über die Bühne gebracht, und niemanden kümmert es, WIE dort die Grenzen gesichert werden. Selbstschussanlagen? Und dafür zahlen wir Milliarden???“
2) „Was noch zu klären wäre: unterscheiden Selbstschußanlagen auch zwischen Männern, Frauen und Kindern? Eine Antwort auf diese Frage werden Grüne, Linke, SPD und CDU/CSU sicher parat haben.“
Im Übrigen zeigen die Leserkommentare großes Entsetzen (Beispiel: „Das sind also jetzt die deutschen Werte? Mir wird übel und mit dieser Politik möchte ich nichts zu tun haben, ich distanziere mich von solchen Praktiken und von den etablierten Parteien im Bundestag, die dieses hier allesamt unterstützen. Und ihr denunziert die AfD?

(1740)

Kommentar:

Mit Merkel haben wir die Probleme, die war ohne sie nicht hätten. Wie ist die AfD diffamiert worden, als sie rechtzeitig vor dieser Entwicklung warnte, den Rechtsstaat bedroht sah, den Rechtsbruch kritisierte und aktiven Grenzschutz forderte! Und nun will – so n-tv – „die CDU das Thema Sicherheit und Kampf gegen den Islamismus unbedingt zurückerobern und nicht der AfD überlassen.“ Ein Witz, den hoffentlich die deutschen Wähler verstehen, über den sie aber nicht lachen.

(1689)

Kommentar:

Ach, auf einmal gibt es doch tatsächlich einen „Islam als blutig durchgesetzte Staatsreligion oder als Terrorideologie, die keinen anderen Glauben zulässt und Abtrünnige drakonisch bestraft“! Und der hat in Deutschland auf einmal keinen Platz mehr – und zwar „sicherlich“! Das sind neue Töne. Und noch eine Kleinigkeit im Text, die Beachtung verdient: Unsere „Institutionen“ (warum nennt man die Verantwortlichen nicht beim Namen?) müssen – laut FAZ – nicht nur „genau“ hinschauen, wer da kommt, sondern sie müssen „genau-er“ hinschauen. Sie haben das nach Ansicht der FAZ also bisher nicht genau genug gemacht!!!
Es wird auf einmal sogar nicht mehr geleugnet, dass es „Religiöse Vereine und ‚Glaubensgemeinschaften‘“ gibt, „deren Ziel auf die gewaltsame Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet ist.“ Hört! Hört! Sie – so die FAZ – „müssen verfolgt und verboten werden.“
Das aber provoziert die Frage: Werden sie schon „verfolgt und verboten“ (denn es gibt sie ja offensichtlich!) oder sollen sie in Zukunft „verfolgt und verboten“ werden? Warum nicht ab sofort?
Letzte Frage: Hat die FAZ schon bei der Bundesregierung nachgefragt, wie sie es mit der geforderten „Verfolgung“ und dem geforderten „Verbot“ hält?

Übrigens hat die AfD schon in ihrem Programmentwurf (den die FAZ seit der Veröffentlichung kennt!) darauf hingewiesen: „In den Berichten der Ämter für Verfassungsschutz wird eine Reihe von Vereinen aufgeführt, deren Aktivitäten sich gegen den freiheitlichen Verfassungsstaat und seine Gesetze richten und die als extremistisch verboten werden müssen.“
Und was ist geschehen, liebe FAZ? Wie immer – nichts! Nun aber wirkt die AfD – und das ist gut so.

(1720)

Kommentar:

Forsa (Güllner, SPD) kam gestern noch auf 9 %! Und nun mit 15% ein neuer Höchstwert im Deutschlandtrend? Viele Leser sind der Meinung, dass auch die 15% die Stimmung im Land nicht realistisch spiegeln, sondern viel zu niedrig angesetzt seien. Ein Argument dafür könnte die hektische Reaktion der CDU sein: Nachdem Frau Merkel noch in der vergangenen Woche den Satz wiederholt hat, dass der Islam zu Deutschland gehöre, sagt gestern Herr Kauder, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. Das wird er kaum ohne Absprache mit Merkel gemacht haben. Lässt also Merkel ihren Satz von Kauder korrigieren? Und warum ist in den Medien kein Aufschrei, wenn Kauder dasselbe sagt wie die AfD? Wo bleibt eine objektive Berichterstattung?

(1633)

Kommentar:

Im Text liest man: „In dem Gotteshaus treffen sich Angehörige der muslimischen Minderheit Ahmadiyya-Muslim-Jamaat.“ Was das offenbar konkret bedeutet, erfährt man aus Leserkommentaren wie diesem: „Die Anhänger der Ahmadiyya-Muslim-Jamaat werden von Muslimen nicht als Islamangehörig anerkannt. Sie „genießen“ einenähnlichen Status wie Jesiden. Sie werden verachtet und verfolgt. Warum? Weil sie zumindest in D das Grundgesetz achten und Religion für sie hinter weltlichen Gesetzen steht. Leider sind sie nur eine winzige Minderheit. Als Diskussionsgrundlage mit „dem Islam“ völlig ungeeignet.“
Ein anderer: „Die „Ahmadiyya-Muslim-Jamaat“ sind keine Moslems und dürfen folglich auch eine Stadt wie Mekka gar nicht betreten. Die „Ahmadiyya“ werden weder von Sunniten noch Schiiten als Moslems anerkannt. Der Islam erkennt Mirza Ghulam Ahmad überhaupt nicht als „Prophet“ oder gar wiedergeborenen Jesus an. Seine Weltanschauung – mit der er sich auch eindeutig gegen die Fortexistenz des Christentums richtete – gehört definitiv nicht zum Islam. Völlig falsch ist es daher, von einem „Islamvertreter“ zu reden.“
Frage:
Wie viele Politiker, Journalisten, Kirchenvertreter und Bürger haben so viel Sachkenntnis, dass sie fundiert über „den“ Islam diskutieren und informieren können? Und was können in diesem Zusammenhang „Umfragen“ überhaupt für einen Wert haben?

(1731)

Kommentar:

Die Entrechtlichung der Bürger geht immer weiter – und die meisten merken es nicht oder wollen es nicht wahrhaben. Und auch viele Medien klären die Bürger nicht ebenso sorgfältig und doch verständlich über die Hintergründe auf wie die Rheinische Post. So erfährt man im heutigen Focus-online z.B. nur, dass die Druckkosten „erheblich sind“ bzw. dass „die Produktion einer Banknote im Schnitt acht bis neun Cent (kostet)“. Das klingt nach „sehr wenig“, macht aber 500 Millionen Euro aus (s.o.).
Ist die Vermutung so abwegig, dass hinter der aktuellen Aktion als langfristige Strategie die Abschaffung des Bargelds steht?
Man muss daher immer wieder Kommissionspräsident Juncker zitieren: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”
Dazu ein paar Leserkommentare aus dem Focus:
„Es wird höchste Zeit, dass wir auf die Barrikaden gehen. Offenbar werden wir von Feinden regiert, die uns nach und nach jegliches Freiheitsrecht nehmen wollen. Die Bekämpfung der Kriminalität ist nur ein Vorwand – genauso wie gegen den Terrorismus anzugehen bei der Totalüberwachung. Ziel ist ganz offensichtlich die totale Kontrolle des Bürgers, gegen die der Orwellsche Roman ein Witz ist. Wehren wir uns – jetzt!“ – „Die ganze Aktion ist relativ einfach zu durchschauen. Von der ersten Äußerung der Abschaffung des 500-ers bis zum Beschluss vergingen ja keine 6 Wochen. Nun wartet man, wie groß das Geschrei sein wird, um die nächste Banknote abzuschaffen. Die Beruhigungsargumente ( weiter gültig; ewig umtauschbar blablabla) werden Schall und Rauch sein. Wir sollen alle Geiseln der Finanzmafia werden. Es kotzt mich an, was hier abgeht. Unsere Regierung schweigt wiedermal zu allem, hat ja viel Wichtigeres zu tun.“ – „Das ist der Einstieg zum Entzug unserer Freiheit. Nämlich über den Bargeldentzug. Gerade weil betont wird dass es kein Bargeldverbot geben „soll“, wird es kommen.“

(1673)

Kommentar:

Zum Schluss des Artikels wieder Stimmungsmache; denn was hat der Hinweis auf den Parteitag der AfD in diesem Zusammenhang für eine Bedeutung? Eigentlich keine; es geht nur darum, das Thema Islam noch einmal mit der AfD in Zusammenhang zu bringen.
Ebenso muss noch schnell das Forsa(-SPD-Güllner)-Umfrageergebnis untergebracht werden: Angeblich nun 9%. Bei INSA am Vortag 13,5% – vgl. unter http://www.wahlrecht.de/umfragen/

(1694)

Kommentar:

Man darf gespannt sein, ob diese Presserklärung der AfD in den deutschen Medien aufgegriffen (bzw. angegriffen) wird. Dabei wird sie sicher sehr vielen gefallen.

(1669)

Kommentar:

Das ging aber schnell! Nur 2 Tage nach dem AfD-Parteitag schon wieder eine „Wende“ von Merkel. Sie „wendet“ ihre eigene bisherige Strategie. Was vorher „alternativlos richtig“ war, erklärt sie nun als „alternativlos falsch“ und schlägt eine „neue“ Strategie vor. Das klingt gut: „neue“ Strategie! Es beginnt wieder einmal bei der Sprache: aus „Rechtspopulisten“ und „Pack“ werden „konservative Wähler“. Die AfD ist auf einmal keine „Schande für Deutschland“ mehr, sondern eine Konkurrenz, die man ernst nehmen muss (und deren Positionen man aufgreifen muss), weil man Angst hat, die Macht zu verlieren. Doch wieder zeigen die Kommentare der Leser, dass sie das Spiel durchschauen.
Nur ein Beispiel:
„Bitte Fr Merkel, gehen Sie nicht auf mich zu, sondern gehen Sie endlich! Wohin auch immer. Sie haben Deutschland und ganz Europa gespalten, sie zwingen uns Dinge auf ( Migranten, ttip,Ceta, Terror), die kein Mensch in Europa braucht. Meine Kinder und Enkelkinder werden für ihr Versagen ihr Leben lang bezahlen.“
Dem ist nichts hinzuzufügen.

(1656)

Kommentar:

Bespielhaft sei der Satz zitiert: „Wir haben keine Regierung, sondern eine Reagierung“.
Tipp: Unbedingt anschauen.

(2222)

Kommentar:

Wenn Augstein das sagt, muss es ja stimmen!!!

(1692)

Kommentar:

Nun wird deutlich, warum es sich bei TIPP um „Geheimverhandlungen“ handelt. Das ist in einer Demokratie von vorherein verdächtigt: Das Volk (der Demos) muss wissen (dürfen), was für ihn bindend beschlossen wird.
Und wenn „EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag versichert (hat), dass Europa seine Standards zu Verbraucher- und Umweltschutz in den Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP nicht aufweichen werde“, so fällt einem dazu eigentlich nur der Satz ein: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“ (Johann Wolfgang von Goethe, Faust I).

(1679)

Kommentar:

Wie sagte schon 1999 J.C. Juncker, der mit der Unterstützung von CDU/CSU Kommissionspräsident in Brüssel geworden ist: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” Nun, da immer mehr begreifen, was da beschlossen werden soll und „das Geschrei“ (welch respektvoller Begriff für die Meinung der Bürger!!!) nun größer wird, wollen nun auch Merkel und ihre Regierung Fakten schaffen, hinter die es kein Zurück mehr gibt. Wie lange lässt man sie noch Schaden vom deutschen Volk fernhalten? (Ironie aus!) Die AfD ist dagegen!

(1563)

Kommentar:

Wenn Herr Jäger immer noch von Krafts Gnaden Innenminister bleiben darf, was muss dann noch passieren, bevor er politische Verantwortung übernimmt?
Erinnert sei auch noch einmal an den folgenden Leserkommentar: „Frau Kraft ist kraftlos. Wann werden wir endlich Frau Kraft los?“

(1629)

Kommentar:

Nach der CSU übernimmt nun immerhin auch der Fraktionsvorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion Thesen der AfD. So sieht also die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD aus: Übernahme von Thesen.
Und warum lässt der Spiegel zu diesem Thema keine Leserkommentare zu?
Letzte Fragen: Kauder sagt: „Der Staat ist hier gefordert. Er muss das kontrollieren.“
1. Wer ist hier mit „der Staat“ gemeint? Doch wohl nicht „irgendwelche anderen“, sondern die Regierung! Er hätte also eigentlich sagen müssen: „Wir müssen das kontrollieren“.
2. Wir die Regierung tatsächlich „kontrollieren“? Wenn ja, warum dann erst jetzt? Etwa wegen der AfD?

(1683)

Kommentar:

Es ist kaum zu glauben, wie sehr die AfD die SPD (und andere) unter Druck setzt. So versucht (ausgerechnet) Andrea Nahles (SPD) der AfD nur zwei Tage vor dem AfD-Parteitag ein Thema zu „klauen“. Sie hat den Programmentwurf wohl sehr genau gelesen. Dort heißt es nämlich: „
„Mit Priorität fordert die AfD, allen EU‐Ländern die Möglichkeit zu eröffnen, den Anspruch auf steuerfinanzierte Sozialleistungen für EU‐Bürger und ihre Familienangehörigen von einer vierjährigen, versicherungspflichtigen Beschäftigung abhängig zu machen. Die direkte Einwanderung in die Sozialsysteme muss verhindert werden. Gegenstehendes europäisches Recht muss entsprechend geändert werden.“
Wenn nun in der Presse vom AfD-Parteitag berichtet würde, dass die AfD diese Pläne hat, werden viele Menschen glauben, das sei doch ein Vorschlag der SPD. Nicht ungeschickt, aber viele Leser – z.B. auch in der Frankfurter Rundschau – durchschauen das Spiel. Nur ein Beispiel: „Es ist immer wieder interessant zu sehen wie viele „rechtspopulistische“ Themen[,] die eine AfD schon seit geraumer Zeit auf der Agenda hat[,] von den Regierungsparteien auch umgesetzt werden, Der Erfolg der AfD wirkt.“

(1690)

Kommentar:

Entschuldigung – aber so viel Unsinn war selten in der FAZ zu lesen.
– Die Forderungen der AfD sind laut FAZ realitätsfremd. Darüber kann man ja sachlich diskutieren. Dann aber muss auch die Frage gestellt werden, ob sich nicht schon (zu) viele politische Entscheidungen der Altparteien als realitätsfern erwiesen haben.
– „Ideen kommen aus dem Bauch heraus, sind aber nicht zu Ende gedacht“. Auch hier die Frage: War z.B. die Merkel-Entscheidung, alle Flüchtlinge/Migranten ohne Absprache mit den anderen EU-Ländern ins Land zu lassen nicht auch eine „Bauchentscheidung“ (als humanitärer Imperativ „verkauft“), aber – wie wir an Merkels Politik-„Wende“ erkennen – „nicht zu Ende gedacht“ bzw. „nicht vom Ende her“?
– Welchen Informationswert hat die FAZ-Formulierung „raunende Grundsatzdebatten“? „Raunt“ der Artikel nicht selbst von Gefahren durch die AfD? Was soll der Quatsch?
– Sollte man (auch die FAZ) nicht auch die Altparteien einfach „öfters – ganz nüchtern – nach den Konsequenzen ihrer Parolen fragen“? Vielleicht braucht man das aber gar nicht; denn die Parteien spüren die Folgen schon bei den neuesten Wahlergebnissen. Auch die FAZ scheint die Folgen zu spüren: Bei den meisten Artikeln zu Flüchtlingsthemen und AfD lässt sie keine Leserkommentare zu. Warum nur?
– Es fehlt in dem Artikel auch die intellektuelle Redlichkeit. Die FAZ weiß ganz genau, dass Frauke Petry in dem oft falsch zitierten Interview nie „den Einsatz von Schusswaffen (erwog), sondern – als ultima ratio – auf ein Gesetz verwiesen hat, das seit dem 10.03.1961 in Kraft ist und zuletzt am 31.8.2015 (!!!) neu gefasst worden ist. Alle Bundestagsabgeordneten müssten den Text also kennen; denn der Bundestag muss zugestimmt haben. Vor allem der Bundesjustizminister Maaß (SPD) müsste den Gesetzestext kennen, schließlich hat er ihn mit der juris GmbH ins Netz stellen lassen.

(2030)

Kommentar:

Die Tendenz von BILD ist wohl eher eine negative Bewertung der Entscheidung der österreichischen Regierung. Das sehen die aktuell 185 Leserkommentare aber weit überwiegend ganz anders. Ein Leser will daraufhin seinen Urlaub in Österreich verbringen!
Man mag auch nicht recht glauben, dass es BILD als Problem verkauft, dass „keine Rücksicht auf Ferienzeiten oder Feiertage“ genommen wird.

(1811)